„Die Bundesregierung bestätigt die Wirtschaftlichkeit, die Terminsicherheit und die hohe Bauqualität bei ÖPP-Projekten auf Bundesebene. Diese Kundenzufriedenheit bestärkt uns darin, die Verkehrs- und Hochbauinfrastruktur in Deutschland auch in Zukunft gemeinsam mit unseren öffentlichen Auftraggebern in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zu modernisieren.“ Mit diesen Worten begrüßte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Dieter Babiel, die Veröffentlichung des Berichts der Bundesregierung über ÖPP-Projekte im Betrieb (abgedruckt in BT-Drs. 19/25285, siehe Vergabeblog.de vom 05/01/2021, Nr. 46069).

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) ermöglichten durch die Zusammenfassung verschiedener Projektphasen und die ganzheitliche Betrachtung des Projektlebenszyklus eine effiziente Umsetzung von Bauvorhaben, so Babiel weiter. Dass dies auch für die ÖPP-Projekte des Bundes zutrifft, werde nun in dem vom Bundesfinanzministerium (BMF) unter ressortübergreifender Mitwirkung erstellten Bericht klar festgestellt.

Der Bericht führt u.a. aus, „dass durch die laufenden ÖPP-Projekte Erfahrungen gewonnen wurden, die zur Weiterverfolgung von Betreibermodellen im Bundesfernstraßenbereich ermutigt haben.“ Wie vor diesem Hintergrund aus Teilen des politischen Lagers gefordert werden könne, sich mit der Gründung der Autobahn GmbH des Bundes dieses effizienten Beschaffungsmodelles zu berauben, sei für Babiel sachlich nicht nachvollziehbar. „Wir halten es mit der Bundesregierung und sprechen uns für eine Versachlichung der Debatte um ÖPP aus. ÖPP stellt dabei im Rahmen der Modell- und der Vertragsvielfalt eine mögliche Beschaffungsvariante von vielen dar“, erklärte Babiel.

„Gerade mit Blick auf knappe Verwaltungskapazitäten der öffentlichen Hand und die Fortschritte in der Digitalisierung, die vor allem kooperative Arbeitsprozesse fördert, werden wir auch weiterhin Modelle anbieten, bei denen die frühe Einbindung unseres Know-how in den Planungsprozess den Investitionsstau zügig abbauen und auch die öffentliche Hand entlasten können. Neben der Realisierung von Bundesfernstraßen eignen sich verschiedene Partnerschaftsmodelle auch auf kommunaler Ebene, z.B. beim Bau von Bildungs- oder Verwaltungsgebäuden“, ergänzte Babiel abschließend.

Quelle: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.