​​Der Berichterstattung der Europäischen Kommission über die Leistung der EU-Ausgabenprogramme zufolge seien die Ergebnisse in mehreren Finanzierungsbereichen gemischt, und die Indikatoren, mit denen die Fortschritte bei der Erreichung der Zielvorgaben gemessen werden, seien nicht ausreichend ergebnisorientiert. Zu diesen Schlussfolgerungen gelangt der Europäische Rechnungshof in seinem Bericht zur Leistung ausgewählter EU-Ausgabenprogramme für das Jahr 2020. Wenngleich einige der untersuchten Ausgabenprogramme 2020 durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt worden seien, habe sich bei anderen Programmen die Leistung den verfügbaren Angaben zufolge verbessert. Die Prüfer gelangen zu einem recht positiven Urteil über die Fähigkeit der Europäischen Kommission (und der gesetzgebenden Organe), die aus der vergangenen Programmumsetzung gewonnenen Erkenntnisse zu nutzen, um die Gestaltung und Leistung der Ausgabenprogramme für den Zeitraum 2021-2027 zu verbessern. Sie heben jedoch auch hervor, dass die Kommission Folgenabschätzungen besser nutzen und Folgemaßnahmen, die sich aus Evaluierungen ergeben, verbessern sollte.

Die Prüfer untersuchten, ob Kommission, Parlament und Rat die z. B. im Zuge von Evaluierungen, Folgenabschätzungen und Prüfungen gewonnenen Erkenntnisse nutzten, um die Gestaltung und die Leistung der neuen Ausgabenprogramme für den Zeitraum 2021-2027 zu verbessern. Auf der Grundlage der für 2020 vorgelegten Indikatoren und jüngeren Evaluierungen der Kommission sowie ihrer eigenen Prüfungsarbeit bewerteten die Prüfer, ob ausgewählte Programme in den wichtigsten Bereichen des Haushalts auf gutem Weg waren, ihre Ziele zu erreichen.

„Das Europäische Parlament und der Rat wollen wissen, welche Ergebnisse mit dem EU-Haushalt erzielt werden“, so François-Roger Cazala, das für die Koordinierung des Berichts zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Erfreulicherweise ist festzustellen, dass Erkenntnisse, die im Zusammenhang mit der Umsetzung von Ausgabenprogrammen gewonnen wurden, oft genutzt werden, um die Gestaltung und Umsetzung zukünftiger Ausgabenprogramme zu verbessern. Aus den verfügbaren Informationen geht hervor, dass einige Programme bei der Erreichung ihrer Zielvorgaben Fortschritte erzielt haben, die Programme jedoch allzu oft nicht ergebnisorientiert sind. Auch ermittelte der Hof Belege für die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Leistung einiger Programme.“

Den Jahresbericht finden Sie hier.

Quelle: Europäischer Rechnungshof