In den vergangenen Jahren haben die EU-Prüfer wiederholt auf Schwachstellen bei der Verwirklichung großer Verkehrsprojekte hingewiesen. Doch wie schneidet die EU im Vergleich zu anderen Ländern wie Australien, Kanada und den USA ab? In einer Analyse hat der Europäische Rechnungshof verglichen, wie die EU und andere Länder bei der Verwirklichung solcher Projekte vorgehen. In mancher Hinsicht darf sich die EU in ihrer Vorgehensweise bestätigt fühlen; es gibt jedoch auch Aspekte, die Anlass zur Sorge geben, etwa was die konkrete Umsetzung der Projekte betrifft. Insbesondere stellten die Prüfer fest, dass andere Länder wesentlich besser abschneiden, wenn es darum geht, Verzögerungen bei den Projekten zu vermeiden.

Wie die meisten Länder hat auch die EU eine Strategie für die Verkehrsinfrastruktur entwickelt. Sie ist allerdings insofern einzigartig, als in keiner anderen der untersuchten Strategien eine Frist für die Fertigstellung eines gesamten grenzüberschreitenden Netzes festgelegt wurde. Freilich hatten die Prüfer bereits in der Vergangenheit festgestellt, dass die strategischen Verkehrsziele der EU – insbesondere die Vollendung des Kernnetzes des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) bis 2030 – zu hochgesteckt sind und nicht immer entsprechend verwirklicht werden können. So sei es beispielsweise unwahrscheinlich, dass die Länge des Hochgeschwindigkeitsschienennetzes der EU fristgerecht verdreifacht werden könne.

Die Prüfer kritisieren ferner, dass in der Projektauswahlphase häufig keine angemessenen Kosten-Nutzen-Analysen stattfänden. Folglich könne eine Kofinanzierung durch die EU auch dann gewährt werden, wenn die sozioökonomischen Kosten den Nutzen voraussichtlich überstiegen, wie dies bei einem Abschnitt einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke in Frankreich der Fall gewesen sei. Im Gegensatz dazu würden alle in der Analyse untersuchten Länder systematisch solide und detaillierte Kosten-Nutzen-Analysen heranziehen, um bessere Entscheidungen treffen zu können.

„Die EU versucht, bei der Verkehrsinfrastruktur ein europaweites Gesamtnetz fertigzustellen„, so Annemie Turtelboom, das für die Analyse zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Während wir in der Vergangenheit Kostenüberschreitungen und Verzögerungen als gleichermaßen hinderlich für die Verwirklichung dieses Ziels angesehen haben, zeigt unser Vergleich, dass die EU in Bezug auf die Kosten ähnlich abschneidet wie andere Länder, bei der fristgerechten Durchführung großer Projekte jedoch deutlich schlechter. Um hier Abhilfe zu schaffen, könnten wir uns an den Verfahren orientieren, die wir weltweit ermittelt haben.“

Die Analyse Nr 05/2021 finden Sie hier.

Quelle: Europäischer Rechnungshof