Das Verteidigungsministerium hat seinen 18. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Geprägt vom Sondervermögen Bundeswehr, steht auch dieser im Zeichen der sicherheitspolitischen Zeitenwende. Er informiert über wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr, deren finanziellen Rahmen und zeitlichen Stand.

Russlands Überfall auf die Ukraine hat die Grundfesten der europäischen Friedensordnung erschüttert und die Sicherheitslage in Europa massiv verändert. Die zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen eingeleitete Zeitenwende betrifft auch die Ausrüstung und Beschaffung der Bundeswehr.

Die Bundeswehr auch materiell wieder kriegstüchtig zu machen, hat höchste Priorität. Dieses Jahr stehen deshalb insgesamt 34,9 Milliarden Euro für das Rüstungswesen zur Verfügung. Der 18. Rüstungsbericht liefert hierzu die Details und schafft Transparenz zum Stand der wesentlichen Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Der Rüstungsbericht dient in erster Linie der Information des Parlamentes.
Sondervermögen prägt den 18. Rüstungsbericht

Die Finanzierung zahlreicher, wichtiger und komplexer Vorhaben für die Bundeswehr steht auf einer soliden Basis. Das ist vor allem dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen Bundeswehr zu verdanken, welches sich im aktuellen Rüstungsbericht besonders deutlich niederschlägt. 19,2 Milliarden Euro für Beschaffungen stammen dieses Jahr aus dem Sondervermögen.

Zusätzlich sind insgesamt 15,7 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt 2024 – dem Einzelplan 14 – für Beschaffungen (2,8), Materialerhaltung (6,9), Betreiberlösungen (4,8) und Wehrforschung (1,2) veranschlagt. Allein in die Beschaffung von Waffensystemen, militärischem Gerät und Munition wird die Bundeswehr rund 22 Milliarden Euro investieren.

Die wesentlichen Rüstungsprojekte

Der Rüstungsbericht informiert über die bedeutendsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Er umfasst für das Jahr 2024 die folgenden 19 Vorhaben:

• NATO-Hubschrauber 90 TTH
• NATO-Hubschrauber 90 NTH (Sea Lion)
• NATO-Hubschrauber 90 MRFH
• Kampfhubschrauber Tiger
• Schwerer Transporthubschrauber
• Eurofighter (einschließlich AESA – Active Electronically Scanned Array)
• F-35A Lightning II
• Transportflugzeug A400M
• PEGASUS – Persistant German Airborne Surveillance System (SLWÜA – System zur signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung)
• U-Boot Klasse 212 Common Design
• Korvette Klasse 130, zweites Los
• Fregatte Klasse 126
• Eurodrohne
• GTK – Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug Boxer Schwerer Waffenträger Infanterie
• Schützenpanzer Puma
• Waffensystem territoriale Flugkörperabwehr (Arrow)
• Fähigkeitserhalt PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target
• Main Ground Combat System (MGCSMain Ground Combat System)
• Future Combat Air System (FCASFuture Combat Air System)

Rüstung und Zeitenwende

Auch der 18. Rüstungsbericht steht ganz im Zeichen der Zeitenwende. Fähigkeitslücken der Bundeswehr sollen schnell geschlossen und so die Landes- und Bündnisverteidigung Deutschlands in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld gestärkt werden.

Im Jahr 2024 werden die Verteidigungsausgaben dank des Sondervermögens mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen – und damit die NATO-Vorgabe erreichen.

Der öffentliche Teil des Berichtes mit Details zu den 19 Rüstungsprojekten steht hier zum Downloaden bereit.

Quelle: BMVg