Der Bund und die Länder haben eine neue Initiative zur Beschleunigung militärischer Bauvorhaben gestartet. Ende Januar wurde eine gemeinsame Erklärung zur Einrichtung einer Informationsplattform unterzeichnet, die eine effizientere Zusammenarbeit im militärischen Bundesbau ermöglichen soll.
Angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa und der Neuausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung gibt es nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums einen hohen Bedarf an Infrastrukturprojekten für die Streitkräfte. Die neue Plattform soll eine länderübergreifende Steuerung dieser Bauvorhaben ermöglichen und deren Umsetzung beschleunigen. Laut der Erklärung sollen Bauprojekte, die von der zuständigen Landesbauverwaltung nicht zeitgerecht realisiert werden können, in die Informationsplattform eingestellt werden. Andere Landesbauverwaltungen können diese Projekte dann übernehmen oder arbeitsteilig gemeinsam bearbeiten. Zudem sollen standardisierte Bauprogramme gebündelt und länderübergreifend umgesetzt werden.
BMVg: Wichtiger Schritt für die Modernisierung der Bundeswehr-Infrastruktur
Die technische Umsetzung der Plattform soll in den kommenden Monaten erfolgen. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sieht in der neuen Initiative einen wichtigen Schritt für die Modernisierung der Bundeswehr-Infrastruktur. „Nur in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Ländern als wichtigstem Partner im militärischen Bauwesen können die Voraussetzungen für den erforderlichen Fähigkeitsaufwuchs der Streitkräfte geschaffen werden“, sagte Alexander Götz, Abteilungsleiter Infrastruktur im BMVg. Auch der Vorsitzende des ASH, Kay Trottnow, betonte die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern: „Durch das überdurchschnittliche Engagement der Expertenrunden aus den Ländern und vom Bund folgt nunmehr der erste rasche Schritt der Umsetzung.“
Bremen übernimmt Koordination
Die Koordination der Plattform übernimmt zunächst das Land Bremen, das derzeit den Vorsitz im Ausschuss für Staatlichen Hochbau (ASH) hat. Die Initiative geht auf eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Fachkonferenz Infrastruktur im September 2024 zurück. Sie soll dazu beitragen, die Kapazitäten im militärischen Bundesbau unabhängig von föderalen Zuständigkeiten effizienter zu nutzen und die Umsetzungsgeschwindigkeit zu erhöhen.
Quelle: Bundesverteidigungsministerium
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