Von der Leyen stellt „ReArm Europe“-Plan vor

Vor dem außerordentlichen Gipfel des Europäischen Rates hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit vorgestellt. Der sogenannte „ReArm Europe“-Plan sieht umfangreiche Maßnahmen vor, um die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten zu erhöhen.

In einer Rede betonte von der Leyen die Notwendigkeit, auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu reagieren. „Wir leben in der bedeutsamsten und gefährlichsten Zeit“, erklärte sie. Die Bedrohung der europäischen Sicherheit sei keine abstrakte Frage mehr. Entscheidend sei nun, ob Europa bereit sei, schnell und ambitioniert zu handeln. Nach eigenen Angaben hat die Kommissionspräsidentin den EU-Staats- und Regierungschefs bereits schriftlich ihre Vorschläge präsentiert. „Die Vorschläge konzentrieren sich darauf, wie alle uns zur Verfügung stehenden finanziellen Möglichkeiten genutzt werden können, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, die Ausgaben für Verteidigungsfähigkeiten schnell und beträchtlich zu erhöhen“, so von der Leyen.

Fünf zentrale Maßnahmen geplant

Der „ReArm Europe“-Plan umfasst fünf Kernbereiche:

1. Nationale Verteidigungsausgaben erhöhen: Mitgliedstaaten sollen mehr in ihre Verteidigung investieren können, ohne haushaltspolitische Beschränkungen fürchten zu müssen. Dazu soll die nationale Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden.
2. Neues Finanzierungsinstrument: Ein Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro soll Darlehen für Verteidigungsinvestitionen bereitstellen. Ziel ist es, Rüstungsprojekte effizienter zu gestalten und gemeinsame europäische Beschaffungen zu ermöglichen.
3. EU-Haushalt für Verteidigungsinvestitionen nutzen: Kurzfristig sollen mehr Mittel zur Verfügung gestellt und Möglichkeiten geschaffen werden, um bestehende kohäsionspolitische Programme zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben einzusetzen.
4. Private Investitionen fördern: Durch die Stärkung der Spar- und Investitionsunion soll Kapital aus dem privaten Sektor mobilisiert werden.
5. Unterstützung durch die Europäische Investitionsbank: Diese soll gezielt in Verteidigungsprojekte investieren.

Zusammenarbeit mit der NATO betont

Von der Leyen stellte klar, dass der Plan nicht als Konkurrenz zur NATO gedacht sei, sondern die europäischen Verteidigungsfähigkeiten ergänzen solle. „Wir werden weiterhin eng mit unseren Partnern in der NATO zusammenarbeiten“, versicherte sie. Laut der Kommissionspräsidentin könnten durch den „ReArm Europe“-Plan insgesamt fast 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Ob und in welchem Umfang die EU-Staaten die vorgeschlagenen Maßnahmen umsetzen, bleibt abzuwarten. Eine Entscheidung dazu könnte bereits beim anstehenden EU-Gipfel getroffen werden.

Quelle: Europäische Kommission