Im Rahmen der FOSSGIS-Konferenz am 27. April in Münster (NRW), der führenden Konferenz für Freie und Open Source Software im Bereich Geoinformation, Open Data und OpenStreetMap, brachte das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) seine Expertise in eine Fachrunde zur öffentlichen Beschaffung von Open Source Software (OSS) ein.
DVNW-Geschäftsführer Marco Junk nahm als Experte an der von der FOSSGIS-Arbeitsgruppe „Öffentliche Ausschreibungen mit FOSS“ organisierten Diskussionsrunde teil. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, digitaler Zivilgesellschaft und Wirtschaft diskutierte er über Herausforderungen und Möglichkeiten bei der OSS-Beschaffung.
Im Fokus standen praxisnahe Fragen: Wie lassen sich Open-Source-Kriterien rechtssicher in Ausschreibungen integrieren? Kann ein öffentlicher Auftraggeber verlangen, dass ihm nur OSS angeboten wird? Und wie können Kommunen bei der Beschaffung freier Software miteinander kooperieren?
Die Zeit ist reif für Open Source
Junk führte aus, dass das Pendel in den vergangenen immer wieder zwischen Offenen und proprietären Lösungen ausschlug. Selten sei die politische Großwetterlage für OSS jedoch so günstig gewesen wie heute. „Alle Welt spricht angesichts der veränderten geopolitischen Lage von digitaler Souveränität“, so Junk. Diese lasse sich zwar nicht ausschließlich durch Open Source erreichen, aber OSS biete in jedem Fall eine gute Grundlage.
Der Begriff „digitale Souveränität“ wird gemäß IT-Planungsrats definiert als „die Fähigkeiten und Möglichkeiten von Individuen und Institutionen, ihre Rolle(n) in der digitalen Welt selbstständig, selbstbestimmt und sicher ausüben zu können.“ Daraus leiten sich insbesondere die Wechselfähigkeit, Gestaltungsfähigkeit und der Einfluss auf IT-Anbieter ab.
EVB-IT reloaded
Im Zuge der Diskussion zeigte sich, dass die Herausforderungen bei der Beschaffung von OSS weniger auf die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen zurückgehen – vielmehr stelle die vielfach anzutreffende Unsicherheit der Beschaffungsverantwortlichen beim Thema OSS ein zentrales Problem dar. „Natürlich kann OSS problemlos vergaberechtskonform beschafft werden“, so Junk. Die dabei ansonsten sehr hilfreichen „Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“ (EVB-IT) helfen jedoch – noch – nicht weiter. Diese berücksichtigen die Beschaffung von OSS bisher nicht hinreichend, insbesondere mit Blick auf die Rechteeinräumung. Allerding, so Junk, werde die EVB-IT aktuell von einer Arbeitsgruppe von Vertreterinnen und Vertretern der öffentlichen Hand unter Führung des Bundesministeriums des Innern (BMI) auf der einen und einer von Vertreterinnen und Vertretern der IT-Wirtschaft unter Führung des BITKOM auf der anderen Seite dahingehend überarbeitet. Ergebnisse werden für Mitte des Jahres erwartet.
Fazit
Die Veranstaltung hat gezeigt, wie groß das Interesse an OSS in der Verwaltung ist – aber auch, wie hoch der Informations- und Unterstützungsbedarf bleibt. Mit seinem Beitrag leistete das DVNW einen wichtigen Impuls zur Einordnung der vergaberechtlichen Rahmenbedingungen und zur Stärkung einer praxisnahen Fehler- und Lernkultur im Bereich der Open-Source-Beschaffung. Auch der diesjährige IT-Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) steht ganz im Zeichen der „Digitalen Souveränität“ – das vollständige Programm und Anmeldemöglichkeit finden Sie unter www.it-vergabetag.de
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