Im Freistaat Sachsen können aufgrund leerer Kassen in diesem Jahr voraussichtlich keine neuen Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen begonnen werden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6182) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte in Sachsen (17/5967).
Auch für das kommende Jahr seien “vor dem Hintergrund des noch nicht abgeschlossenen Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2012 und des Finanzplans bis 2015 sowie den dringend notwendigen Erhaltungsinvestitionen” noch keine Aussagen über Projekte möglich. Auch für die Bundesschienenwege würden im Jahr 2011 keine neuen Maßnahmen in Sachsen angefangen.
Zur Realisierung der Bedarfsplanmaßnahmen des vordringlichen Bedarfs von Bundesfernstraßen würden in Sachsen derzeit für das Jahr 2011 rund 65 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Maßnahme des weiteren Bedarfs stünden derzeit nicht zum Bau an.
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