Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Rüdiger Grube haben am 12.1.2015 die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zur Modernisierung des Schienennetzes unterzeichnet. Damit steht bis 2019 die Rekordsumme von 28 Milliarden Euro für die bestehende Schieneninfrastruktur bereit. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bahn, anspruchsvollere Qualitätsvorgaben einzuhalten.

Zuvor hatten bereits der Haushalts- und der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages der Vereinbarung zugestimmt.

Dobrindt:

„28 Milliarden in den nächsten fünf Jahren – das ist der Investitionshochlauf, mit dem wir das System Schiene zukunftsfähig machen. Diese Rekordsumme kann nun schnell und gezielt in das bestehende Netz fließen. Zugleich wird sich die Bahn an anspruchsvolleren Qualitätsvorgaben messen lassen.“

Grube:

„Mit der heutigen Vertragsunterzeichnung beschließen wir das größte Modernisierungsprogramm für die bestehende Infrastruktur aller Zeiten. Nach über zweijähriger Vorbereitung auf die LuFV ist jetzt der Startschuss gefallen und wir beginnen sofort mit der Umsetzung. Das Programm ist in Europa einmalig.“

Mit der LuFV II wird deutlich mehr Geld in Ersatz, Erhalt und Modernisierung des Bestandsnetzes einschließlich der Verkehrsstationen gegenüber der Vergangenheit investiert.

• Damit sollen bis 2019 insgesamt 17.000 Kilometer Schienen, 8.700 Weichen und mindestens 875 Brücken erneuert werden.
• Die Bahn plant, rund 1.700 Mitarbeiter zusätzlich einzustellen.

Zweiter Kernpunkt der LuFV II ist die deutlich verbesserte Qualitätssicherung. Die Kriterien zur Leistungssicherung werden um wesentliche Punkte erweitert:

• Erstmals wird eine sanktionsbewehrte Qualitätskennzahl für den Zustand der Bahnbrücken festgelegt. Bei Totalsperrung von Brücken drohen der Bahn zusätzliche Vertragsstrafen.

Quelle: BMVI