Um den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9721) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9546).

Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist die Umstellung der Bundespolizei von Analog- auf Digitalfunk im Grundsatz vollzogen. Die Bundespolizei sei flächendeckend mit Digitalfunktechnik ausgestattet. Die Umrüstung der Fahrzeuge, der Leitstellen und der Hubschrauber sei noch nicht abgeschlossen. Die entsprechenden Maßnahmen seien eingeleitet und würden mit Priorität umgesetzt.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist die Kommunikation zwischen den Polizeien des Bundes und der Länder gewährleistet. Die Funkkommunikation in gemeinsamen Einsätzen erfolge grundsätzlich mittels Digitalfunk. Gegebenenfalls erforderliche Abweichungen von diesem Grundsatz würden anlassbezogen organisatorisch geregelt. Die Leitstellen der Bundespolizei seien grundsätzlich mit Analog- und Digitalfunk ausgestattet, so dass die Kommunikation dort medienübergreifend gesteuert und gewährleistet werden könne. Durch „die Einrichtung und Nutzung von Zusammenarbeitsgruppen im Digitalfunk BOS und bundesweit einheitlichen ,Pool-Gruppen‘ (Gruppen der „Taktisch- Betrieblichen Zusammenarbeit – TBZ-Gruppen)“ ist den Angaben zufolge „auch interdisziplinär eine effektive Kommunikation aller am Digitalfunk teilnehmender BOS gewährleistet“.

Quelle: Bundestag