Der Haushaltsausschuss hat am 20.10.2016 bei den Beratungen des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2017 des Bundesministeriums der Verteidigung (18/9200, Einzelplan 14) mehrere 100 Millionen Euro umgeschichtet.

So beschloss er unter anderem 40 Millionen Euro mehr für Truppenübungen auszugeben. Dafür sollen im kommenden Jahr 120 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Der Mehrbedarf ist vor allem zurückzuführen auf die Einrichtung einer „enhanced Forward Presence“ in den drei baltischen Staaten und in Polen.

Für wehrtechnische Forschungen und Technologie sollen anstatt wie im Regierungsentwurf vorgesehen 275 Millionen Euro im kommenden Jahr 325 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Um 52 Millionen Euro ansteigen sollen auch die Ausgaben für die Erhaltung von Schiffen. Dafür sind nunmehr im kommenden Jahr 391,55 Millionen Euro eingeplant. Dabei geht es unter anderem um Instandsetzungsmaßnahmen der Schiffsklassen Tender 404, Einsatzgruppenversorger 702, Fregatte Klasse 123 und das Segelschulschiff „Gorch Fock“.

Zur Gegenfinanzierung sollen unter anderem 60 Millionen Euro bei den Sozialversicherungsbeiträgen und Vorsorgemaßnahmen und 110 Millionen Euro bei der Versorgung der Soldaten. Für die Beschaffung des NATO-Hubschraubers 90 werden statt 480 Millionen Euro im kommenden Jahr nur 405 Millionen Euro gebraucht, und um 25 Millionen Euro sinken sollen die Ausgaben für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeuges A400M. Dafür sollen nunmehr im kommenden Jahr 825 Millionen Euro ausgegeben werden.

Weitere Änderungen am Regierungsentwurf wird es in der sogenannten Bereinigungssitzung am 10. November geben.

Quelle: Bundestag