Das BMI errichtet in München eine Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS). Die neue Sicherheitsbehörde der Bundesregierung soll dort mit insgesamt 400 Mitarbeitern forschen, entwickeln und die technische Expertise für die Sicherheitsbehörden übernehmen, insbesondere beim Entschlüsseln verschlüsselter Botschaften.
Die Nutzung moderner, insbesondere online-basierter Kommunikationsformen durch Terroristen und anderer Straftäter nimmt zu. Dazu kommt die umfassende Verfügbarkeit von Verschlüsselungstechnologien, die auch für kriminelle Zwecke eingesetzt werden können. Daher ist die Entwicklung von technischen Werkzeugen im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage für alle Sicherheitsbehörden relevanter als je zuvor. Um diese Herausforderungen meistern zu können, wird im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern eine Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) errichtet.
ZITiS ist Bestandteil der Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland. Sie ist eine Forschungs- und Entwicklungsstelle und soll Expertise in technischen Fragestellungen mit Cyberbezug für die Sicherheitsbehörden des BMI abdecken.
Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden verbleiben bei diesen Behörden und werden durch die Einrichtung der zentralen Stelle nicht berührt oder ausgeweitet. ZITiS selbst erhält keine Eingriffsbefugnisse.
Die Aufgaben von ZITiS orientieren sich am Aufgabenspektrum der Sicherheitsbehörden, insbesondere in den Bereichen
ZITiS wird Beratungs- sowie Unterstützungsaufgaben übernehmen und sich mit der Erforschung und Entwicklung von Methoden, Produkten / Tools und übergreifenden Strategien für die Sicherheitsbehörden beschäftigen. Die Beschaffung der Produkte und Tools und vor allem deren Einsatz und Betrieb erfolgt in den Sicherheitsbehörden.
ZITiS soll nun zügig in München errichtet und als eigenständige Stelle arbeitsfähig werden. Im Bundeshalt 2017 ist ZITiS mit 120 Planstellen/Stellen, 10 Mio. € Sachmitteln sowie Personalmitteln berücksichtigt. Perspektivisch soll ZITiS in der Endausbaustufe im Jahr 2022 400 Stellen haben.
Quelle: Bundesministerium des Innern (BMI)
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