Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwegen, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2016 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2016, der als Unterrichtung vorliegt (19/2650). Danach wurden im Geschäftsjahr 2016 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 5,31 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt.

Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan hätten sich auf 1,48 Milliarden Euro belaufen, heißt es. Im Bereich der Bundesfernstraßen ergaben sich der Vorlage zufolge im Jahr 2016 Ausgaben in Höhe von etwa 7,3 Milliarden Euro, davon etwa sechs Milliarden Euro an Investitionen. Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassten laut der Unterrichtung für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,84 Milliarden Euro im Jahr 2016.

Wie die Bundesregierung in ihrem Bericht schreibt, stehen im Fünfjahreszeitraum 2015 bis 2019 mindestens rund 28 Milliarden Euro für das Bestandsnetz der Bundesschienenwege zur Verfügung. Der Einsatz dieser Mittel für Ersatzinvestitionen und Instandhaltungsaufwendungen diene dem Erhalt der Verfügbarkeit und der Modernisierung des Streckennetzes inklusive der Verkehrsstationen und der Energieversorgungsanlagen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU). Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Netz hätten der Bund und die EIU des Bundes mit Wirkung zum 01.01.20015 eine zweite Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) abgeschlossen. In dieser sei während der Vertragslaufzeit (2015 bis 2019) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich jährlich mehr als 3,3 Milliarden Euro vorgesehen, heißt es in der Vorlage.

Mit Blick auf die Bundesfernstraßen schreibt die Regierung, im Jahr 2016 seien 7,5 Kilometer Autobahnen neu gebaut, 13 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert und weitere 27 Kilometer Bundesstraßen aus- oder neugebaut, darunter fünf Ortsumgehungen mit einer Länge von insgesamt 20,9 Kilometer vollständig fertiggestellt worden. 59 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 301,0 Kilometern hätten sich Ende 2016 im Bau befunden. Zur Erhaltung der Bundesfernstraßen – ohne die Erhaltungsanteile im Zusammenhang mit Um- und Ausbau – seien im Berichtsjahr 2016 insgesamt 3,61 Milliarden Euro ausgegeben worden. Davon entfielen der Vorlage zufolge 2,36 Milliarden Euro auf die Bundesautobahnen und 1,25 Milliarden Euro auf die Bundesfernstraßen.

Für den Radwegebau an Bundesstraßen – einschließlich der Erhaltung von Radwegen – seien im Berichtsjahr 64,5 Millionen Euro ausgegeben worden, schreibt die Bundesregierung. Rund 200 Kilometer Radwege an Bundesstraßen seien fertiggestellt worden.

Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen hätten 792 Millionen Euro betragen, heißt es in dem Bericht weiter. Davon seien in die Erhaltung und den Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur knapp 602 Millionen Euro und für Aus- und Neubaumaßnahmen 111 Millionen Euro investiert worden.

Quelle: Heut im Bundestag (hib/HAU)