Die von der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/4007) aufgeführten 18 Bauwerke an Bundesfernstraßen (überwiegend Brücken) in Sachsen-Anhalt sind mit einer Zustandsnote von 3,5 und schlechter (ungenügend) ausgewiesen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4293). Bestandteil der Zustandsnote seien sowohl die Dauerhaftigkeit, die Standsicherheit als auch die Verkehrssicherheit. Die Brücken würden regelmäßig gemäß DIN 1076 überwacht „und weisen hinsichtlich des Wertes Standsicherheit keine besondere Gefährdung auf“, heißt es in der Antwort.

Weiter schreibt die Regierung, seit 2015 würden Brückenmodernisierungen mit einem Bauvolumen über fünf Millionen Euro in ein Programm gesondert aufgenommen und daraus finanziert. Im Zeitraum 2018 bis 2021 stünden dafür etwa 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Jede Modernisierungsmaßnahme einer solchen Brücke, die Baurecht erhält, werde finanziert, heißt es weiter. „Damit wird gewährleistet, dass auch in Zukunft das Bundesfernstraßennetz den Nutzern zur Verfügung steht.“

Quelle: Heute im Bundestag (hib/HAU)