Über Umfänge und Vertragslaufzeiten der seit 2013 ausgeschriebenen ÖPP-Projekte (Öffentlich-Private-Partnerschaft) im Bereich der Straßeninfrastruktur informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6522) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/6206).
Aus der Antwort geht zudem hervor, dass im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Studie „Alternative Geschäfts- und Finanzierungsmodelle bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau“ erstellt worden sei. Die vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) in Auftrag gegebene Studie „ÖPP-Infrastrukturprojekte und Mittelstand“ sei dabei in die Überlegungen einbezogen worden. „Im Ergebnis wurden das Erhaltungsmodell und der erweiterte Funktionsbauvertrag als besonders mittelstandsgeeignete ÖPP-Modelle entwickelt“, schreibt die Regierung.
Quelle: Heute im Bundestag (hib/HAU)
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