Die geplante Privatisierung der HIL Heeresinstandsetzungslogistik, die zuletzt aufgrund des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre in den Fokus rückte (Vergabeblog.de vom 01/10/2019, Nr. 42130), ist nach Meldung des Land Brandenburgs vom Tisch ist. HIL verfügt deutschlandweit über drei Werke und rund 2.000 Beschäftigte. Der Militärdienstleister soll als staatliche Eigengesellschaft weitergeführt werden. Zudem kündigte die Bundesverteidigungsministerin Investitionen von 160 Millionen Euro in die Werke an.

„Damit gibt es eine Entscheidung, die im Interesse des Erhalts und der Weiterentwicklung des Standorts Doberlug-Kirchhain sowie der Arbeitsplätze liegt“, erklärte der brandenburgische Minister Steinbach. „Wir haben hier ein gut aufgestelltes Werk, das ausgelastet ist und mit motivierten Fachkräften hervorragende Arbeit leistet. Ich bin froh, dass das Thema Privatisierung nun vom Tisch ist“, so Steinbach weiter. Das brandenburgische Wirtschaftsministerium hatte die Bedeutung von HIL für Brandenburg auch gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium deutlich gemacht.

In der Vergangenheit war die bereits vor Jahren beschlossene Privatisierung immer wieder kontrovers diskutiert worden. So hatte die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion im Sommer vorigen Jahres für eine Neubewertung angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage votiert. Steigende sicherheitspolitische Herausforderungen hatte die Bundesverteidigungsministerium nun auch als Grund dafür benannt, dass HIL als zuverlässiger Betrieb über 2025 hinaus beim Bund bleibe. Wichtige Instandsetzungsmaßnahmen könnten so weiterhin flexibel und eigenständig von der Bundeswehr erledigt werden, zudem bleibe die wertvolle Expertise des Personals erhalten.

Die HIL Heeresinstandsetzungslogistik wartet das militärische Großgerät von Heer und Streitkräftebasis. Sie wurde 2005 als Jointventure zwischen dem Bund und der HIL Heeresinstandsetzungslogistik Industrieholding GmbH gegründet. In der Holding hatten sich die Rüstungsfirmen Diehl, Kraus-Maffei Wegmann und Rheinmetall engagiert. Im Januar 2013 übernahm der Bund die Anteile der Firmen. Seitdem ist die Heeresinstandsetzungslogistik mit ihrem Jahresumsatz von etwa 400 Millionen Euro eine hundertprozentige Tochter des Bundes.

Quelle: Land Brandenburg