Die Ausgaben an Bundes- und Landesmitteln für das Straßennetz in Baden-Württemberg haben 2019 einen neuen Höchstwert erreicht. Insgesamt wurden im Land 1,4 Milliarden Euro in Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen investiert.
1,4 Milliarden Euro für die Straßeninfrastruktur im Land: Das sei die Rekordsumme, die die Straßenbauverwaltung 2019 für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen umgesetzt habe. Die Ausgaben an Bundes- und Landesmitteln für das Straßennetz im Land hätten somit einen neuen Höchstwert erreicht, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann und sagte: „Damit wird unser Straßennetz weiter zukunftsfest gemacht und wir schaffen gute Voraussetzungen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Die Straßenbauverwaltung arbeitet seit Jahren auf höchstem Niveau und hat auch 2019 ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Das zeigen die deutlich gesteigerten Ausgaben für das Straßennetz im Land.“
Mit Blick auf die Landesstraßen setzte die Straßenbauverwaltung insgesamt rund 410 Millionen Euro um. Die Ausgaben lagen damit circa 75 Millionen Euro über dem Vorjahr. Der Schwerpunkt der Investitionen lag auf der Erhaltung der Landesstraßen, betonte Minister Hermann: „Die Landesregierung hat ihr Ziel, die Erhaltung der Straßeninfrastruktur einschließlich der Brückensanierung voranzutreiben, auch 2019 konsequent umgesetzt. Dank der Verstärkung aus der Sanierungsrücklage stand uns eine Rekordsumme von 194 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Erhalt und die Ertüchtigung der Infrastruktur haben wir rund 183 Millionen Euro und somit 63 Millionen Euro mehr als im Vorjahr verbaut. Die Restmittel sind für das Steigensanierungsprogramm gebunden und werden 2020 abfließen. Konkret heißt dies, dass insgesamt 304 Kilometer Fahrbahnen und 38 Bauwerke an Landesstraßen saniert wurden und weiterhin werden.“
Investitionen so hoch wie noch nie: „Das ist das Ergebnis einer konsequenten und strategisch ausgerichteten Verkehrspolitik, die die Erhaltung und Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur ins Zentrum rückt“, sagte Hermann und
nannte diese Beispiele im Bereich Landesstraßen:
Für derartige Projekte setzte die Straßenbauverwaltung 44 Millionen Euro (2018 waren es 40,4 Millionen Euro) um und investierte somit in wichtige Maßnahmen wie zum Beispiel den Ausbau der L 623 bei Langensteinbach, den Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterharmersbach im Zuge der L 99, den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Gottmadingen im Zuge der L 190 sowie in den Ausbau und die Verlegung der L 288 bei Esenhausen.
„Auch der Ausbau der Radwege im Land kommt weiter voran. Die Investitionen bleiben weiterhin auf hohem Niveau“, sagte Hermann und verwies auf die elf Millionen Euro (2018 waren es 15,1 Millionen Euro), die umgesetzt wurden.
Bei den Radwegemaßnahmen konnten beispielsweise der Radweg zwischen Oberwittighausen und der Landesgrenze nach Bayern im Zuge der L 511, die Rheinbrücke zwischen Rheinau und Gambsheim im Zuge der L 87, der Radweg zwischen Marlen und Eckartsweier im Zuge der L 91 sowie der Radweg zwischen Tettnang/Tannau und Neukirch/Elmenau im Zuge der L 333 fertig gestellt werden.
Auch 2019 hat das Land die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brücken im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds Brücken unterstützt. Dabei wurden 262 Maßnahmen für circa 60 Millionen Euro umgesetzt. Das Programm findet ab 2020 an eine dauerhafte Fortsetzung im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).
Insgesamt rund eine Milliarde Euro Haushaltsmittel hat das Land 2019 für Baumaßnahmen, die Unterhaltung und den Betrieb an Autobahnen und Bundesstraßen umgesetzt. Somit konnte der Rekordumsatz von 2018 nahezu fortgeführt werden.
Trotz geringerer Mittel konnte die Straßenbauverwaltung zahlreiche Projekte im Bereich Bundesfernstraßen erfolgreich umsetzen. Im Bereich der Erhaltung wurden im Jahr 2019 rund 63 Kilometer Richtungsfahrbahnen und 12 Bauwerke (Brücken, Stütz- und Schallschutzmauern) an Autobahnen, sowie 163 Kilometer Fahrbahnen und 57 Bauwerke an Bundesstraßen saniert, so zum Beispiel:
Bei den Bedarfsplanmaßnahmen des BVWP wurden circa 255 Millionen Euro umgesetzt (2018 waren es 301 Millionen Euro). In den Um- und Ausbau („Kleinmaßnahmen“) wurden 47 Millionen Euro investiert (2018 waren es 45,9 Millionen Euro). Damit konnte das Niveau von 2018 erreicht werden. Fertiggestellt wurden beispielsweise folgende Maßnahmen:
Bei den sonstigen Investitionen entfielen Ausgaben von circa zehn Millionen Euro insbesondere für die Radwegeinfrastruktur. Als wichtige Maßnahme im RadNETZ BW ist exemplarisch der Lückenschluss im Zuge der B 3 zwischen Kenzingen-Hecklingen und Malterdingen zu nennen.
Die Landesregierung wird auch in diesem Jahr das Programm zum Stellenaufwuchs in der Straßenbauverwaltung fortführen und 50 weitere Stellen schaffen. „Um dieses Investitionsvolumen umzusetzen und die Straßenbauverwaltung auf die zukünftigen Herausforderungen auszurichten, ist qualifiziertes und motiviertes Personal die Grundvoraussetzung. Ich freue mich daher sehr über die Verstärkung. Gleichzeitig danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihren Beitrag zum herausragenden Ergebnis 2019. Mit Ihrem Engagement sorgen Sie dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger täglich sicher auf unseren Straßen unterwegs sind und die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur auch bei steigenden Anforderungen weiter verbessert wird“, sagte Minister Hermann.
Weitere Informationen sowie Downloadmöglichkeiten der Berichte finden Sie hier.
Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg
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