Die EU-Kommission hat am Dienstag ein Investitionspaket im Wert von mehr als 1,4 Mrd. Euro genehmigt. Die EU-Mittel fließen in 14 große Infrastrukturprojekte in sieben Mitgliedstaaten (Kroatien, Tschechien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien). Die Projekte betreffen mehrere Schlüsselbereiche wie Umwelt, Gesundheit, Verkehr und Energie für ein intelligenteres Europa mit geringerem CO2-Ausstoß. Sie stellen eine massive Investition zur Ankurbelung der Wirtschaft, zum Schutz der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und des sozialen Wohlergehens dar.

EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira sagte: „In einer für unseren Kontinent derart schwierigen Zeit ist es unerlässlich, dass die Kohäsionspolitik weiterhin ihrer Rolle bei der Unterstützung der Wirtschaft zum Wohl der Bürger gerecht wird. Die heute genehmigten Großprojekte zeigen, dass EU-Finanzierungen, insbesondere im Rahmen der Kohäsionspolitik, konkrete Ergebnisse liefern und Regionen und Städte bei ihren Bemühungen unterstützen, ihren Einwohnern und Unternehmen mehr Sicherheit, Sauberkeit und Annehmlichkeiten zu bieten. Viele der genehmigten Projekte tragen auch zur Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals bei. Wenn die Europäische Kommission, die Mitgliedstaaten und die Regionen ihre Kräfte bündeln, können wir viel erreichen.“

Verbesserung des kroatischen Schienennetzes

Mit über 119 Mio. Euro aus dem Kohäsionsfonds wird der Kauf von 21 neuen Elektrozügen finanziert. Damit sollen die Servicequalität verbessert, Verspätungen verringert und mehr Menschen zur Nutzung eines nachhaltigen Verkehrsmittels motiviert werden. Dieses Projekt wird zur Modernisierung der Züge und zur Verbesserung der Verbindungen und der Mobilität im Land beitragen und sich damit positiv auf die Wirtschaft auswirken. Bei kürzeren Fahrtzeiten, weniger Lärm und Erschütterungen sowie geringeren Kosten wird sich gleichzeitig die Sicherheit erhöhen.

Zuverlässigere und effizientere Energieversorgung in Tschechien

Dank einer Investition in Höhe von fast 37 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung soll zwischen Přeštice und Vítkov in den tschechischen Regionen Plzeň and Karlovy Vary eine neue effiziente und zuverlässige Doppelstromleitung gebaut werden. Dieses wichtige Infrastrukturprojekt wird nicht nur die Energiesysteme verschiedener EU-Länder miteinander verbinden, sondern auch die Energieversorgungssicherheit und die Erzeugung von erneuerbarer Energie erhöhen. Es wird weniger regionale Strom- und Netzausfälle geben.

Verbesserung des Hochwasserschutzes und nachhaltigere Wasserbewirtschaftung in Ungarn

Mit über 49 Mio. Euro aus dem Kohäsionsfonds soll der Hochwasserschutz für die Menschen und die Wirtschaft im Tal des Flusses Tisza verbessert werden, das in den vergangenen Jahrzehnten von extremen Überschwemmungen heimgesucht wurde.

Außerdem werden fast 96 Mio. Euro aus dem Kohäsionsfonds in den Hochwasserschutz im oberen Tiszatal mit über 132.000 Einwohnern fließen. Dieses Projekt umfasst auch die Ausrichtung der Wasserbewirtschaftung auf mehr Nachhaltigkeit, was der Wasserwirtschaft zugutekommt.

Saubere Energie und bessere Verkehrsdienste in Polen

In Nord- und Nordwestpolen können dank einer EU-Investition von mehr als 54 Mio. Euro aus dem Kohäsionsfonds eine Hochspannungsleitung und mehrere Umspannwerke gebaut werden. Das Projekt, das sich auf ein Gebiet von fast 380 km erstreckt, wird die Erzeugung und Verteilung von sauberer und sicherer Energie unterstützen und damit die Treibhausgasemissionen und die Luftverschmutzung verringern.

Darüber hinaus werden fast 85 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung den öffentlichen Nahverkehr in Olsztyn durch Erweiterung des vorhandenen Straßenbahn- und Busnetzes und durch die Installation eines intelligenten Verkehrssystems verbessern. Auf diese Weise sollen mehr Menschen zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel motiviert werden. Die Verringerung des Verkehrs wird sich positiv auf die städtische Umwelt auswirken.

Ferner wird der Kohäsionsfonds mehr als 38 Mio. Euro in die Modernisierung des Straßenbahnnetzes in Bydgoszcz (Region Kujawsko-Pomorskie) investieren. Dieses Projekt wird dafür sorgen, dass rund 350.000 Einwohner komfortablere Straßenbahnen nutzen können, die auch für Menschen mit eingeschränkter Mobilität besser zugänglich sind. Das Verkehrsaufkommen und die Treibhausgasemissionen werden sich verringern.

Außerdem wird Polen mithilfe einer Investition von über 76 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung vier Eisenbahnstrecken mit einer Gesamtlänge von nahezu 52 km in der Region Śląskie modernisieren. Diese Modernisierung wird die Fahrtzeiten verkürzen und die Luftverschmutzung verringern und gleichzeitig für eine bessere Interoperabilität und mehr Sicherheit im Bahnverkehr sorgen.

Modernisierung des öffentlichen Verkehrs in Portugal

Der Kohäsionsfonds wird 107 Mio. Euro in die Modernisierung der U-Bahn-Linien von Porto investieren. Der öffentliche Nahverkehr der Stadt wird dadurch attraktiver; es wird weniger Verkehr und Umweltverschmutzung geben und es wird dafür gesorgt, dass die Fahrgäste sicherer, schneller und bequemer ans Ziel kommen.

Gewährleistung des Zugangs zu sauberem Wasser und einer besseren Gesundheitsversorgung in Rumänien

486,6 Mio. Euro aus dem Kohäsionsfonds werden den Zugang von über 400.000 Menschen in Südwest-Rumänien zu besserem Trinkwasser sowie eine ordnungsgemäße Abwasserbehandlung gewährleisten und überdies 220.000 Einwohner im nordöstlichen Kreis Suceava vor einer Kontaminierung des Grundwassers schützen.

Ferner wird die EU 47 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in die Verbesserung der Qualität und Effizienz der medizinischen Versorgung in der nordöstlichen Region investieren. Diese Investition wird 90.000 Einwohnern zugutekommen. Die Patienten werden hochwertige Behandlungen erhalten, wodurch die Zahl der Todesfälle und langfristigen Behinderungen zurückgehen wird.

Verbesserung der Schienenverbindung im Atlantikkorridor

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung wird 265 Mio. Euro in die Verbesserung eines 178 km langen Teilstücks der 715 km langen Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Lissabon investieren, vor allem in der Region Extremadura. Diese Investition wird dem Güter- und Personenverkehr über große Entfernungen zugutekommen und sich positiv auf Wirtschaft und Umwelt auswirken. Das Projekt ist Teil des Atlantikkorridors des TEN-T-Netzes, der Südwesteuropa mit der übrigen EU verbindet.

Hintergrund

Großprojekte sind umfangreiche Investitionen der Kohäsionspolitik im Wert von jeweils mehr als 50 Mio. Euro. Da die EU diese Projekte über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung oder den Kohäsionsfonds mit einem hohen Beitrag fördert, unterliegen sie einem spezifischen Bewertungsverfahren und einer endgültigen Entscheidung der Europäischen Kommission.

Im Programmplanungszeitraum 2014–2020 wurden bereits 310 Großprojekte aus der Kohäsionspolitik unterstützt.