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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/06/2020 Nr. 44293

Mecklenburg-Vorpommern: Beschaffung aus Millionen-Programm für die Feuerwehren startet

Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten vier Jahren insgesamt 50 Mio. Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld werden die Freiwilligen Feuerwehren besser ausgestattet.

„Ich freue mich, dass wir nach der ad-hoc-Beschaffung von zwei Fahrzeugen im letzten Jahr nun auch auf breiter Front in die praktische Umsetzung des Programms einsteigen können. Nach Abstimmung mit den Fraktionen haben wir gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband und dem Landesamt für Zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand und Katastrophenschutz (LPBK) die Vorbereitungen soweit abgeschlossen, dass wir nun in die Ausschreibung und Beschaffung von 262 Fahrzeugen des Typs TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser) gehen können. Damit sollen insbesondere bei kleineren Feuerwehren Einsatzfahrzeuge mit Baujahr 1999 oder älter ersetzt werden. Die Beschaffung werden wir erstmals zentral durch das Innenministerium durchführen, damit die Gemeinden z.B. bei den steigenden Kosten für Ausschreibungen entlastet werden“, sagte Minister Caffier. „Ich hoffe, dass spätestens Anfang nächsten Jahres die ersten Fahrzeuge auf dem Hof stehen werden.“

Das Land unterstützt den Kauf eines Löschfahrzeuges TSF-W je nach finanzieller Ausstattung der Kommunen mit 70 bis 90 Prozent.

„Für die Gemeinden ist das Programm eine gute Gelegenheit, mit einem relativ geringen Eigenanteil ein neues Fahrzeug zu kaufen“, so der Minister. „Selbstverständlich gibt es auch weiterhin die Möglichkeit, jenseits des 50-Millionen Euro-Förderprogramms nach dem bisher üblichen Verfahren Fördermittel zu bekommen.“

In einem zweiten Projektteil der Feuerwehrförderung werden zugunsten der Feuerwehren mit überörtlichen Aufgaben TLF 3000 (Tanklöschfahrzeuge) und LF 20 (Löschgruppenfahrzeuge) beschafft.

Zum Förderprogramm für die Feuerwehren gehört auch die Anschaffung von 11 geländegängigen Waldbrandtanklöschfahrzeuge. Hierfür hatten der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg Michael Stübgen im letzten Jahr eine Vereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen des Typs TLF 5000 (TLF-W Typ Brandenburg) unterzeichnet. „Wir nutzen so bereits in Brandenburg vorhandenes Know-how, das beschleunigt das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und durch größere Stückzahlen werden wir sicher am Ende einen anderen Preis erzielen können. So spart uns die gemeinsame Beschaffung Zeit und Geld“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Ein weiterer Vorteil ist, dass dann beide Bundesländer an der Landesgrenze kompatible Technik haben.“

80 Prozent der Kosten für diese 11 Fahrzeuge übernimmt das Land. Alle Landkreise und kreisfreien Städte erhalten bei Übernahme eines 20%igen Eigenanteils ein solches Fahrzeug, wobei für die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald mit Blick auf die Waldflächen jeweils zwei Fahrzeuge vorgesehen sind.

Quelle: Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern

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