Der Bundestag hat vorgestern, am 23. November in zweiter Lesung den Verteidigungshaushalt 2023 beraten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich in der Parlamentsdebatte für einen steigenden Verteidigungsetat ausgesprochen. Die Bundesregierung setze die Zeitenwende in praktische Politik um, so die Ministerin.

Die Verteidigungsausgaben werden im kommenden Jahr bei insgesamt 58,6 Milliarden Euro liegen. Mit den aus dem Sondervermögen und dem Verteidigungsetat zur Verfügung stehenden Mitteln wird die Bundeswehr weiter konsequent ihre Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung verbessern.
Für Verteidigung sind im Einzelplan 14 rund 50,1 Milliarden Euro vorgesehen. Aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr stehen im nächsten Jahr zusätzlich rund 8,5 Milliarden Euro bereit. Die Gesamtausgaben für Verteidigung liegen damit bei rund 58,6 Milliarden Euro.

Investieren für den Kernauftrag

Zusätzlich zum Verteidigungshaushalt wurde in diesem Jahr das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Euro beschlossen. Mit diesen Haushaltsmitteln können in den nächsten Jahren komplexe, überjährige Rüstungsprojekte verwirklicht werden. So kann zukunftssicher in der Bundeswehr ein breites und modernes Fähigkeitsspektrum aufgebaut werden, wie es für Landes- und Bündnisverteidigung gebraucht wird.

Das Sondervermögen wurde bereitgestellt, um die sicherheits- und verteidigungspolitische Zeitenwende in Deutschland auch finanziell zu verankern. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine rückte den Kernauftrag der Streitkräfte wieder in den Fokus. Der Haushalt müsse im Interesse der Sicherheit Deutschlands auch in Zukunft weiter aufwachsen, sagte Ministerin Lambrecht.

In ihrer Rede zum Verteidigungsetat erinnerte die Ministerin an die umfassende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Ausdrücklich nannte sie dabei das an die Ukraine gelieferte Flugabwehrsystem IRIS-T. „Das ist mehr als wirksam und es hat viele Menschenleben gerettet“, so Lambrecht. „Das ist Zeitenwende in praktische Politik umgesetzt.“ In diesem Zusammenhang hob sie auch die von Deutschland ausgehende Initiative ESSIEuropean Sky Shield Initiative zum Aufbau eines europäischen Luftverteidigungssystems hervor. Bei dem Beschaffungsprojekt wollen 15 Nationen gemeinsam diese Fähigkeitslücke schließen.

Nach der Abstimmung über den Haushalt 2023 im Bundestag kann – wenn auch der Bundesrat zustimmt hat – das Haushaltsgesetz zum 1. Januar 2023 in Kraft treten.

Quelle: BMVg/Manthey