Die Europäische Kommission hat ihre Strategische Vorausschau 2023 vorgestellt, in der untersucht wird, wie die Nachhaltigkeit und das Wohlergehen der Menschen zum Herzstück der offenen strategischen Autonomie Europas werden können. Es werden zehn konkrete Maßnahmen vorgeschlagen.

Die EU macht einen tiefgreifenden und ehrgeizigen Wandel durch, damit sie in wenigen Jahrzehnten klimaneutral und nachhaltig sein kann. Dieser Übergang zur Nachhaltigkeit ist entscheidend für die Stärkung der offenen strategischen Autonomie der EU, für die Sicherstellung ihrer langfristigen Wettbewerbsfähigkeit, für die Bewahrung des Modells der sozialen Marktwirtschaft und für die Festigung ihrer globalen Führungsrolle in der neuen klimaneutralen Wirtschaft. Um das zu schaffen, muss sich die EU einer Reihe von Herausforderungen stellen und Entscheidungen treffen, die unsere Gesellschaften in nie gekanntem Tempo und Umfang beeinflussen werden.

Die Vorausschau 2023 bietet einen Überblick über die Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, und macht zehn Bereiche aus, in denen im Hinblick auf eine erfolgreiche Gestaltung des Wandels Handlungsbedarf besteht. Um den politischen Entscheidungsträgern Wirtschaftsindikatoren an die Hand zu geben, die auch das Wohlergehen berücksichtigen, wird vorgeschlagen, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) anzupassen, um verschiedenen Faktoren wie Gesundheit und Umwelt Rechnung zu tragen.

Mit diesem Ansatz werden die offene strategische Autonomie der EU und ihre globale Position im Ringen um eine widerstandsfähige klimaneutrale Wirtschaft gestärkt.

Bewältigung zentraler sozialer und wirtschaftlicher Herausforderungen

Die EU steht bei ihrem Übergang zur – wirtschaftlichen wie auch sozialen – Nachhaltigkeit einer Reihe von Herausforderungen gegenüber. Beispielsweise:

• Die Verlagerung geopolitischer Gewichte prägt die öffentliche Meinung und das Regierungshandeln weltweit und stellt eine Herausforderung für die internationale Zusammenarbeit in Fragen von globaler Bedeutung wie dem Klimawandel und der Energiewende dar.
• Die Notwendigkeit eines neuen Wirtschaftsmodells, in dem der Schwerpunkt auf dem Wohlergehen von Menschen und Natur liegt, Wirtschaftswachstum und Ressourcennutzung entkoppelt sind und der Übergang zu einem nachhaltigeren Produzieren und Konsumieren vollzogen wird. Bis zu 75 % der Unternehmen in der Eurozone sind hochgradig auf natürliche Ressourcen angewiesen. Die wirtschaftliche, soziale und ökologische Nachhaltigkeit sind unlösbar miteinander verbunden.
• Wachsender Bedarf an angemessenen Kompetenzen für eine nachhaltige Zukunft. Die Verfügbarkeit von Arbeitskräften mit den nötigen technischen und sozialen Kompetenzen wird entscheidend für eine wettbewerbsfähige EU sein: 85 % der Unternehmen in der EU fehlen heute die nötigen Fachkräfte, damit sie durch den grünen und den digitalen Wandel kommen.
• Der Übergang zur Nachhaltigkeit erfordert beispiellose Investitionen, und erfordert ausreichende Finanzmittel sowohl vom öffentlichen als auch vom privaten Sektor.

Zehn Handlungsfelder

In der heutigen Vorausschau werden zehn Bereiche ermittelt, in denen unsere politische Antwort gefordert ist, damit das Wohlergehen der Menschen und der Gesellschaft beim Übergang zur Nachhaltigkeit im Mittelpunkt bleibt:

1. Gewährleistung eines neuen europäischen Gesellschaftsvertrags mit einer erneuerten Sozialpolitik und einem Schwerpunkt auf hochwertigen sozialen Dienstleistungen.
2. Vertiefung des Binnenmarkts zur Förderung einer widerstandsfähigen klimaneutralen Wirtschaft mit Schwerpunkt auf offener strategischer Autonomie und wirtschaftlicher Sicherheit.
3. Stärkung des Angebots der EU auf globaler Ebene im Hinblick auf eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern.
4. Unterstützung der Umstellung auf nachhaltige Produktions- und Konsummuster durch Regulierung und Förderung eines ausgewogenen Lebensstils.
5. Entwicklung hin zu einem „Europa der Investitionen“ durch öffentliche Maßnahmen zur Mobilisierung von Finanzmitteln für den Übergang.
6. Gewährleistung der Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte durch einen wirksamen Steuerrahmen und wirksame öffentliche Ausgaben.
7. Weitere Anpassung politischer und wirtschaftlicher Indikatoren zur Berücksichtigung von nachhaltigem und inklusivem Wohlergehen, unter anderem durch entsprechende Anpassung des BIP.
8. Sicherstellung, dass alle Europäerinnen und Europäer zum Übergang beitragen können, indem die Erwerbsbeteiligung erhöht und der Fokus auf künftig benötigte Kompetenzen gelegt wird.
9. Stärkung der Demokratie, wobei die Generationengerechtigkeit im Zentrum der Politikgestaltung steht, um so die Unterstützung für den Übergang zu verstärken.
10. Ergänzung des Katastrophenschutzes durch „Katastrophenprävention“ durch Stärkung des EU-Instrumentariums für Vorsorge und Reaktion.

Nächste Schritte

Die Strategische Vorausschau 2023 wird den EU-Mitgliedstaaten auf der Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) am 10. Juli vorgelegt. Die Strategische Vorausschau der Kommission dürfte zudem zusammen mit den einschlägigen Arbeiten des spanischen Ratsvorsitzes in die Beratungen der Staats- und Regierungschefs auf der informellen Tagung des Europäischen Rates in Granada im Oktober 2023 einfließen.

Im November 2023 wird die Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die jährliche Konferenz zum Europäischen System für strategische und politische Analysen (ESPAS) organisieren. Bei dieser Gelegenheit können die wichtigsten Ergebnisse des gemeinsam von den EU-Organen verfassten Berichts zu den interinstitutionellen globalen Tendenzen 2024 überprüft und besprochen und ein Blick nach vorn geworfen werden.

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Quelle: EU Kommission