Verteidigung erneut im Fokus des Europäischen Rechnungshofs

Die Verteidigung steht erneut im Fokus des Europäischen Rechnungshofs, da sich der Hüter der EU-Finanzen darauf vorbereitet, dieses aktuelle Thema mit politischen Entscheidungsträgern und Experten zu erörtern.

Im Anschluss an die Veröffentlichung des Sonderberichts des Rechnungshofs über militärische Mobilität in der EU im Februar und des Weißbuchs der Europäischen Kommission zur europäischen Verteidigung im März werden die Prüfer am 30. Juni eine Konferenz zum Thema europäische Verteidigungspolitik veranstalten. Ziel der Konferenz ist es, über neue Perspektiven und künftige Herausforderungen zu diskutieren. Die Diskussion wird strategische Einblicke in die Stärkung der industriellen Verteidigungsbereitschaft der EU, die Finanzierung und Prüfung der europäischen Verteidigungspolitik und die parlamentarische Kontrolle ermöglichen. Sie richtet sich hauptsächlich an Aufsichts- und Prüfbehörden auf EU- und nationaler Ebene sowie an einschlägige Experten.

Auf der Konferenz wird der aktuelle geopolitische Kontext und die Frage untersucht, wie die EU auf die dringende Notwendigkeit reagiert, ihre Verteidigung umzugestalten und ihre Sicherheit zu stärken. Die Vortragenden werden verschiedene Aspekte der Finanzierung der Verteidigung beleuchten, die sich in den letzten Jahren erheblich verändert hat. Zur Stärkung der Verteidigung der EU und der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie wurden zahlreiche neue Initiativen vorgeschlagen, wie die Verordnung zur Einrichtung des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA), das Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP), das Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) und das Instrument für Sicherheitsmaßnahmen für Europa (SAFE).

Eines der Hauptziele der Veranstaltung besteht darin, eine Plattform für den Austausch über Herausforderungen und Risiken im Zusammenhang mit der Umsetzung und Annahme der neuen Instrumente zu bieten und über Regelungen zur Rechenschaftspflicht und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Prüfung dieser Instrumente zu diskutieren.

Letztlich wird die Konferenz Gelegenheit bieten, sich eingehend mit der Kontrolle der Verteidigungspolitik durch das Europäische Parlament sowie den Erfahrungen der nationalen Parlamente und der NATO mit der Aufsicht zu befassen. Es wird Beiträge von der Kommission, Experten der NATO und den Mitgliedstaaten geben. Auch über die Verfahren einiger nationaler Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten wird berichtet werden.

Veröffentlichungen des Rechnungshofs zum Thema Verteidigung finden Sie übersichtlich auf der Internetseite des Europäischen Rechnungshofes dargestellt.

Quelle: Europäischer Rechnungshof