Bundeswehr: Neue Fähigkeitsziele

Die NATO-Verteidigungsministerinnen und -minister haben in Brüssel neue Fähigkeitsziele beschlossen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sprach dabei von einem „Tag der Entscheidung“. Die neuen Ziele stellten einen Meilenstein für Bündnis und Bundeswehr dar.

Deutschland übernimmt zentrale Rolle

Laut Bundesverteidigungsminister demonstriere die NATO damit, dass sie einig und entschlossen sei. Deutschland übernehme dabei traditionell das zweitgrößte Paket an militärischen Fähigkeiten im Bündnis. Dies unterstreiche die besondere Verantwortung der Bundesrepublik für die kollektive Verteidigung.

Angesichts der angespannten Sicherheitslage, insbesondere mit Blick auf Russland, seien diese Beiträge bedeutend für die Abschreckung und die Verteidigungsfähigkeit der NATO. „Die Entscheidungen von heute werden uns bis weit in die Dreißigerjahre leiten“, erklärte Pistorius. Besonders die europäischen Mitgliedsstaaten seien gefordert, ihre Fähigkeiten weiter auszubauen.

Für Deutschland sind die neuen NATO-Fähigkeitsziele internationale Bündnisverpflichtung und zentraler Orientierungsrahmen für die nationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik zugleich.

Für die Bundeswehr bedeuten die neuen Fähigkeitsziele konkret:

• ein Personalaufwuchs auf ca. 460.000 Soldatinnen und Soldaten, zusammengesetzt aus aktiver Truppe und Reserve,
• die Beschaffung von Material, Waffensystemen und Ausrüstung,
• eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben,
• der Ausbau industrieller Kapazitäten im Verteidigungsbereich.

Dafür wurden bereits notwendige Voraussetzungen geschaffen.

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Quelle: Bundesregierung