Der Bundesrechnungshof sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf bei der Bundeswehr im Bereich des Personals und der Organisation, damit sie ihren militärischen Kernauftrag umfassend erfüllen kann. „Um die Bundeswehr für ihren Kernauftrag fit zu machen, sind Veränderungen der Organisation nötig. Wichtiges ist von Unwichtigem zu trennen. Durch Priorisierung freiwerdende Kapazitäten sind auf den Kernauftrag auszurichten. Darüber hinaus ist der militärische Personalkörper umzubauen: Weg von der derzeitigen Kopflastigkeit, hin zu mehr ‚Truppe’“, schreiben die Rechnungsprüfer in einem dazu als Unterrichtung (21/250) vorgelegten Bericht.
In der „Wiederausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung erfordert verantwortungsvolle Mittelverwendung und Kurskorrektur bei Organisation und Personal“ betitelten Vorlage identifiziert der Rechnungshof etwa Handlungsbedarfe im Umgang mit den neu zur Verfügung gestellten Finanzmitteln. „Um neue Schulden rechtfertigen zu können, sind die Ausgaben auf das zu fokussieren, was die Bundeswehr für ihren militärischen Kernauftrag benötigt. BMVg und Bundeswehr sind in der Pflicht, die finanziellen Mittel wirksam und verantwortungsvoll zu verwenden“, heißt es dazu. Ferner sei beispielsweise aufgrund der veränderten Sicherheitslage Anlass „für grundlegende Veränderungen und klare Prioritäten bei den Aufgaben“.
Quelle: Bundestag
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