„Die Kritik des Bauhandwerks an ÖPP und Großprojekten ist unsachlich, populistisch und dazu noch unverständlich, zumal die meisten Handwerks­betriebe sowieso nicht auf der Autobahn arbeiten. Wieso fühlt sich das Handwerk also in der ÖPP-Debatte überhaupt angesprochen? Das einzige was hierdurch bewirkt wird: die Chance auf einen geschlossenen Auftritt der Branche wird verspielt.“ Mit diesen Worten richtete sich in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie RA Michael Knipper gegen wiederholte Vorwürfe des Bauhandwerks, Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) und Großprojekte verdrängten den Mittelstand aus dem Bundesfernstraßenbau.

Der von Bundesverkehrsminister Dobrindt initiierte Investitionshochlauf schaffe Arbeit für alle, ist Knipper überzeugt. Bis 2018 werde der Bund zusätzlich 18,5 Milliarden Euro in die Infrastruktur investieren. „Wir müssen uns deshalb darauf konzentrieren, die zur Verfügung stehenden Mittel zu verbauen, anstatt einen Kleinkrieg darüber zu führen, wer wieviel vom ‚Kuchen‘ abbekommt“, so Knipper.

„Ich sage es in aller Deutlichkeit: Handwerk ist nicht gleich Mittelstand. Und im Gegensatz zum Handwerk ist der Mittelstand sehr wohl in der Lage, an ÖPP-Projekten teilzunehmen“, stellte Knipper klar. Bei drei von den insgesamt nur sieben ÖPP-Verkehrsprojekten des Bundes seien mittelständische Unternehmen direkter Auftragnehmer, ein Projekt werde von einem Mittel­ständler allein betrieben. Auf Bau- und Betriebsebene gehe es gar nicht ohne den Mittelstand. Knipper: „Anstatt den Aufstand zu proben, sollten auch die Kritiker mit uns daran arbeiten, dass mehr Mittelständler eine faire Chance erhalten, sich an ÖPP-Verkehrsprojekten zu beteiligen. Die Frage, ob eine begrenzte Zahl von Großprojekten als Öffentlich-Private Partnerschaften ausgeschrieben wird, ist von der Politik längst entschieden; es geht nur noch um das ‚Wie‘. Fundamentalkritik hilft nicht weiter.“

Es liege zudem in der Natur der Sache, dass es kleinere und größere Projekte mit unterschiedlicher Komplexität gebe. Hierzu gehören auch einige Groß­projekte, die im Verkehrswegebau unverzichtbar seien. ÖPP habe sich außerdem längst als eine kosten- und terminsichere Beschaffungsalternative bewährt. Knipper: „Bei der Infrastrukturbeschaffung zählt Wirtschaftlichkeit. Wir brauchen Modell- und Projektvielfalt, damit die öffentliche Hand die im Einzelfall wirtschaftlichste Variante auswählen kann.“ Der öffentlichen Hand vorschreiben zu wollen, alles nur konventionell zu vergeben, sei fern der Praxis. Knipper: „Wir entwickeln die Modelle ständig weiter, setzen uns für eine faire Mittelstandsbeteiligung ein und heben damit das vorhandene Innovationspotential. Alles beim Alten zu lassen, ist Rückschritt.“

Knipper wandte sich auch gegen den Vorwurf, dass nur ausländische Konzerne bei ÖPP zum Zug kämen. „Ja, teilweise haben unsere Mitglieds­unternehmen europäische Wurzeln. Aber ist das schlimm? Erstens sind wir Europäer. Zweitens schaffen diese Unternehmen tausende Arbeitsplätze, bilden Jahr für Jahr hunderte Fachkräfte aus und fördern die universitäre Ausbildung zum Ingenieur, alles am Standort Deutschland. Außerdem beherrschen all unsere Unternehmen ihr Handwerk, und darauf kommt es doch an.“

Quelle: Deutsche Bauindustrie