Der Haushalt 2023 ist beschlossen. Vergangenen Freitag verabschiedete der Bundestag mit Koalitionsmehrheit den Etat für das kommende Jahr, nachdem die Abgeordneten die Tage zuvor noch einmal jeden Einzelplan debattiert hatten. Der Haushalt und die dazugehörigen Debatten bilden den Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe der gestern erschienenen Ausgabe von „Das Parlament“.

Die Haushaltswochen sind traditionell auch Anlass für eine Bilanz der aktuellen Regierungsarbeit. In der sogenannten Elefantenrunde hat die Opposition erwartungsgemäß scharfe Kritik am Wirken der Koalition geübt, während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das ganz anders sah. Die Debatte fasst „Das Parlament“ im Thema der Woche zusammen.

Quelle: Bundestag