Die Europäische Kommission hat Vorschläge präsentiert, um Investitionen in den Verteidigungssektor schneller, koordinierter und flexibler zu ermöglichen. Ziel ist es, die Fähigkeiten der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten im Bereich Verteidigung bis 2030 auszubauen.
Bestehende EU-Programme wie die Plattform „Strategische Technologien für Europa“ (STEP), der Europäische Innovationsrat (EIC) und das Programm „Digitales Europa“ sollen künftig verstärkt Verteidigungstechnologien und Innovationen mit doppeltem Verwendungszweck unterstützen.
Zugang zu EU-Mitteln soll erleichtert werden
Ein zentrales Element der Vorschläge ist die Möglichkeit für Mitgliedstaaten, Mittel aus der Kohäsionspolitik freiwillig auf den Europäischen Verteidigungsfonds (EEF) oder das Programm zur Unterstützung der Munitionsproduktion (ASAP) zu übertragen. Damit soll die Finanzierung verteidigungsbezogener Projekte flexibler gestaltet werden. Zusätzlich plant die Kommission Anpassungen an der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), um die militärische Mobilität und den Ausbau digitaler Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck zu fördern.
Weitere Vereinfachungen geplant
Die aktuellen Vorschläge ergänzen den ReArm Europe-Plan und das Weißbuch „Bereitschaft 2030“, mit denen die Verteidigungsbereitschaft der EU gestärkt werden soll. Für Juni 2025 kündigte die Kommission ein weiteres umfassendes Verteidigungspaket an, das zusätzliche Vereinfachungen im Bereich der Verteidigungsinvestitionen bringen soll.
Quelle: EU Kommission
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