Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat fünf weitere Beschaffungsvorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 3,85 Milliarden Euro gebilligt. So genehmigte er neue Kampfhubschrauber und gab grünes Licht für Flugabwehr-Lenkflugkörper, die Weiterentwicklung des Eurofighters und Tarnausstattung sowie Nachtsichtgeräte für die Bundeswehr.
Leichte Kampfhubschrauber samt Rüstsätzen
Gebilligt hat das Gremium konkret die Beschaffung von weiteren Leichten Kampfhubschraubern samt Rüstsätzen aus einem bestehenden Rahmenvertrag. Diese weiteren Hubschrauber sollen von 2027 bis 2029 an die Truppe geliefert werden.
Damit wird der Bedarf der Bundeswehr an Leichten Kampfhubschraubern für den Aufbau der neuen Flotte sowie für die Aus- und Weiterbildung gedeckt. Ein Teil der Leichten Kampfhubschrauber wird in der Konfiguration Special Operation Forces geliefert. Der Leichte Kampfhubschrauber ergänzt den Kampfhubschrauber Tiger, der nur noch bis 2032 im Dienst der Truppe sein wird. Damit erfüllt die Bundeswehr auch künftig die Forderungen der NATO.
Zusätzliche Lenkflugkörper IRIS-T SLM
Außerdem hat der Ausschuss die Herstellung und Lieferung weiterer Lenkflugkörper IRIS-T SLM aus einer bestehenden Rahmenvereinbarung genehmigt. IRIS-T SLM hat sich im Abwehrkampf der Ukraine gegen Russlands Angriff bewährt und soll damit auch der Bundeswehr nutzen. Die zusätzlichen Lenkflugkörper werden die Durchhaltefähigkeit der Flugabwehr erhöhen und so die Luftverteidigung insgesamt stärken.
Weiterentwicklung des Eurofighters
Die Haushälterinnen und Haushälter haben auch grünes Licht für die Weiterentwicklung des Eurofighters gegeben. Der Eurofighter ist das Rückgrat der deutschen Kampfflugzeugflotte. Die gebilligte Weiterentwicklung der Aerodynamik soll seine Manövrierfähigkeit und Reichweite bei Luft-Boden-Operationen erheblich verbessern sowie die Flexibilität bei Integration und Einsatz neuer Waffen erhöhen.
Die beabsichtigten Maßnahmen erweitern die Einsatzfähigkeit und das Einsatzspektrum des Waffensystems – beispielsweise bei Operationen im Bereich Elektronischer Kampf sowie beim Wirken in der Tiefe des Raumes. Deutschland erfüllt mit dem deutsch-spanischen Gemeinschaftsprojekt auch Anforderungen der NATO.
Stationäre multispektrale Tarnausstattung
Der Haushaltsausschuss hat zudem den Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit Festbeauftragung über die Herstellung und Lieferung von Tarnnetzen sowie Tarnstützmaterial genehmigt. Tarnnetze und Tarnstützmaterial bilden zusammen die so genannte „stationäre multispektrale Tarnausstattung“. Diese dient zur Tarnung eingesetzter Kräfte und des eingesetzten Materials und damit zum Schutz vor Entdeckung durch den Gegner. Die stationären multispektralen Tarnausstattungen sollen den Bedarf aller Bereiche der Bundeswehr decken. Sie lösen mit ihren verbesserten Abschirmeigenschaften die Tarnausstattungen der vorherigen Generation ab.
Mehr Nachtsichtbrillen mit Zubehör
Eine Fortschreibung des Vertrages zur Beschaffung von Nachtsichtbrillen um mehrere Zehntausend Sätze „Bildverstärkerbrillen, querschnittlich“ sowie der dazugehörigen Ersatzteile hat ebenfalls die Zustimmung des Haushaltsausschusses gefunden. Da die Bundeswehr personell wachsen soll, wird sie auch mehr Nachtsichtgeräte brauchen. Noch in diesem Jahr soll ein Vertrag geschlossen, jedoch erst mit dem Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2026 wirksam werden.
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