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Zur Förderung von Innovationen hat die EU Kommission mit ihrer Mitteilung C(2018) 3051 final eine Leitlinie für innovative Beschaffung herausgegeben. Ziel ist es, öffentliche Beschaffer zur Beschaffung innovativer Lösungen zu ermutigen.
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Die vorgesehene Erneuerung der Bühnenmaschinerie-Steuerung muss auf 2019 verschoben werden. Die dringliche Erneuerung der Steuerungstechnik der Bühnenmaschinerie im Opernhaus Düsseldorf kann nicht, wie vorgesehen, ab Mitte Juli in der Spielzeitpause 2018 ausgeführt werden. Grund dafür sind die Ausschreibungsergebnisse: Die eingereichten Angebote entsprachen nicht den Anforderungen.
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Öffentliche Auftragsvergaben sind gesamtwirtschaftlich bedeutsam. Bei mehr als 90 % dieser Auftragsvergaben handelt es sich um Verfahren, deren Auftragswert unterhalb des EU-weit geltenden Auftragsschwellenwerts liegt. Jedoch scheitern immer wieder zu viele Vergabeverfahren an vermeidbaren Defiziten.
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Die EU Kommission hat eine neue Version des Tools eCertis, das Informationssystem für Bescheinigungen und sonstige Nachweise, die bei Ausschreibungsverfahren in den 28 Mitgliedstaaten der EU, Beitrittskandidaten wie der Türkei sowie den drei EWR-Staaten (Island, Liechtenstein und Norwegen) häufig verlangt werden, veröffentlicht.
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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) meldet sich im Vergabeblog in Sachen Zukunft der VOB/A zu Wort. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung wurde schließlich angekündigt, dass die Zusammenführung von Verfahrensregeln von Liefer- und Dienstleistungen und von Bauleistungen in eine einheitliche Vergabeordnung geprüft würde. Folglich stünde die altgediente VOB/A dann am Ende. Im Vergabeblog vom 13/02/2018, Nr. 35601 wurde hierzu bereits berichtet.
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Im Dauerstreit um Einnahmeausfälle bei der Lkw-Maut wurde nach Auffassung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein historischen Durchbruch erzielt.
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Diese Woche soll es soweit sein. Nach der Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) NRW (Vergabeblog.de vom 05/04/2018, Nr. 36726) soll nun die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden. Es wird damit gerechnet, dass der erforderliche Anwendungsbefehl in den VV zu § 55 LHO-NRW zu Ende dieser Woche im Ministerialblatt (MBl. NRW) veröffentlicht wird.
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Der weitere Ausbau von erneuerbaren Energien kann nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nur mit Sonderausschreibungen gesichert werden.
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Klingt kompliziert? Dann wird es wohl auch so sein. Unter welchen Voraussetzungen dürfen öffentliche Auftraggeber davon absehen, den Auftragnehmer in der Bekanntmachung über einen vergebenen Auftrag zu benennen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch ein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Der Gesetzesreform für EU-weite Vergabeverfahren folgte die Reform des nationalen Vergaberechts. Im Februar 2017 wurde die neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die UVgO ersetzt die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A Abschnitt 1). Für den Bund ist die UVgO dem 2. September 2017 in Kraft getreten. Die Bundesländer haben zum Teil die Inkraftsetzung der UVgO bereits vollzogen, die Letzten werden bald folgen. Kenntnisse im neuen Recht sind daher unverzichtbar.