Sicherheit & Verteidigung
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Das Verteidigungsministerium hat den „Infrastrukturbericht in der Zeitenwende“ 2024 am 06. Juni 2025 dem Parlament vorgelegt. Es geht darin unter anderem um rund 8.000 anstehende Bauvorhaben für die Bundeswehr, die in einem gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern beschleunigt umgesetzt werden müssen.
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Die Präsidentin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, stand dem Tagesspiegel für ein Interviews (Paywall) zur Verfügung. Unter dem Titel: „„Wir beschaffen das!“: Diese Frau geht mit Milliarden auf Einkaufstour für die Bundeswehr“ berichtet Frau Lehnigk-Emden u.a., dass das „zweite Beschleunigungsgesetz (…) den juristischen Klageweg verkürzen“ werde. Auch sollen weitere, einfachere und schnellere Vergaberegeln für den gesamten „Bundeswehrbedarf“ und nicht nur wie bisher für „Militärausrüstung“ gelten. Das Kabinett will sich, so die dts Nachrichtenagentur, mit dem Beschleunigungsgesetz am 16.07. befassen.
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Die NATO-Verteidigungsministerinnen und -minister haben in Brüssel neue Fähigkeitsziele beschlossen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sprach dabei von einem „Tag der Entscheidung“. Die neuen Ziele stellten einen Meilenstein für Bündnis und Bundeswehr dar.
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„Aus einem sicherheits- und verteidigungspolitisch begründeten ‚Whatever it takes!‘ darf nicht ‚Geld spielt keine Rolle!‘ werden“, so der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller. Anlass ist die Veröffentlichung eines Sonderberichts, in dem der Bundesrechnungshof übergreifenden Handlungsbedarf bei der Bundeswehr aufzeigt.
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Die Verteidigung steht erneut im Fokus des Europäischen Rechnungshofs, da sich der Hüter der EU-Finanzen darauf vorbereitet, dieses aktuelle Thema mit politischen Entscheidungsträgern und Experten zu erörtern.
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Bei der ersten Sitzung des strategischen Dialoges mit Vertretern der europäischen Verteidigungsindustrie hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die entscheidende Rolle der Branche für die europäische Sicherheit in einer sich rasch wandelnden geopolitischen Landschaft hervorgehoben.
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Die EU-Kommission investiert 910 Millionen Euro im Rahmen der diesjährigen Runde des Europäischen Verteidigungsfonds (EEF), um eine starke und innovative Verteidigungsindustrie in Europa zu schaffen.
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EU will Verteidigungsinvestitionen vereinfachen
Kommission legt Vorschläge zur flexibleren Finanzierung im Verteidigungsbereich vor
Die Europäische Kommission hat Vorschläge präsentiert, um Investitionen in den Verteidigungssektor schneller, koordinierter und flexibler zu ermöglichen. Ziel ist es, die Fähigkeiten der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten im Bereich Verteidigung bis 2030 auszubauen.
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Verbände fordern konsequente Industriepolitik bei Rüstungsgütern
Fokus auf heimische Produktion
Angesichts der wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen fordern führende Industrieverbände gezielte Investitionen in die heimische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) betonen die Notwendigkeit einer industriepolitischen Agenda, die europäische Hersteller stärkt und strategische Abhängigkeiten reduziert.
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Von der Leyen stellt „ReArm Europe“-Plan vor
Förderung von gemeinsamer europäischer Beschaffung
Vor dem außerordentlichen Gipfel des Europäischen Rates hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit vorgestellt. Der sogenannte „ReArm Europe“-Plan sieht umfangreiche Maßnahmen vor, um die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten zu erhöhen.