Der aktuelle Bericht des Wehrbeauftragten (Vergabeblog.de vom 05/02/2019, Nr. 39750) legt nach Auffassung des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen.Der BDSV kommt in seiner Pressemitteilung zu folgendem Schluss:

„Der BDSV hat dem BMVg hierzu schon seit langem klare Empfehlungen vorgelegt, um die Einsatzbereitschaft nachhaltig zu verbessern und die Beschaffung schneller und effizienter zu machen. Es bestehen jedoch auf Seiten der Bundeswehr – trotz allen Bemühens – nach wie vor erhebliche Umsetzungsdefizite.

Zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft empfiehlt der Verband schon seit Jahren

(1) die Ausstattung konkreter Projektteams mit Vergabe- und Budgetverantwortung,
(2) vorausschauendes Ersatzteilmanagement,
(3) Optimierung des Ersatzteilmanagements durch Prognosefähigkeit und eine vorausschauende Instandhaltung,
(4) Bereitstellung von geprüften und zertifizierten Ersatzteilen bei Optimierung der Prüfverfahren, sowie
(5) Rahmenverträge mit dem Ziel performance-orientierter Instandhaltung bzw. Geräteverfügbarkeit.

Vieles davon scheitert bislang nicht zuletzt an veralteten Beschaffungsmethoden. So belaufen sich nach eigenen Angaben der Bundeswehr über 90 % aller abgeschlossenen Beschaffungsverträge auf vergleichsweise geringe Summen (unter 500 T€), u.a. auch für Ersatzteilbeschaffung. Für diese rd. 10.000 Einzelverträge fordert unser Verband die Anwendung ausgewogener und standardisierter Muster-Vertragsbedingungen, die von beiden Marktseiten unbesehen verwendet werden können. Dadurch könnte die Abwicklung dieser vielen Einzelbestellungen dramatisch vereinfacht und von unnötigen Transaktionsaufwendungen entlastet werden. Bisher jedoch besteht das Beschaffungsamt der Bundeswehr auf Einzelvergaben, denen extrem einseitige Vertragsbedingungen zugrunde gelegt werden. Diese können von Lieferantenseite entweder gar nicht akzeptiert werden oder müssen in aufwendigen Einzelfall-Anstrengungen individuell verhandelt werden. Das kosten unnötig Zeit und Personalaufwand.

Der BDSV ist der Zusammenschluss von Unternehmen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die sich als Ausrüster der staatlichen Organe zur Aufrechterhaltung unserer äußeren Sicherheit (Bundeswehr) sowie der inneren Sicherheit (Polizei und sonstige Behörden und Organe der inneren Sicherheit) verstehen.“

Quelle: Pressemitteilung des BDSV e.V. zum Bericht des Wehrbeauftragen des Deutschen Bundestages, Berlin, 29.01.2019