Die Bundesregierung hat den Verkehrsinvestitionsbericht 2010 vorgelegt (17/4980). Danach beliefen sich die Gesamtausgaben für Schienenprojekte nach dem geltenden Bedarfsplan im Jahr 2009 auf rund 1,6 Mrd Euro, davon rund 1,1 Mrd Euro aus Bundesmitteln. Ein Schwerpunkt der Investitionstätigkeiten für Bundesfernstraßen habe in den vergangenen Jahren beim Neubau und der Erweiterung von Bundesautobahnen gelegen. Im Zeitraum von 2001 – 2009 seien rund 1.100 km Autobahnen für mehr als 11,1 Mrd Euro neu gebaut worden.
Außerdem seien Bundesmittel in Höhe von 111 Mio Euro in das Konjunkturpaket I sowie 48 Mio Euro in das Konjunkturpaket II geflossen, so die Regierung.
Für Bestandsnetzmaßnahmen hat der Bund den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Bundesmittel in Höhe von 2,5 Mrd Euro zur Verfügung gestellt. ”Der vertragsgemäße Einsatz dieser Bundesmittel wird durch den vom Bund beauftragten Infrastrukturwirtschaftsprüfer überprüft“, heißt es in der Unterrichtung. Außerdem habe sich die Bahn verpflichtet, jährlich einen Eigenbetrag in Höhe von mindestens 500 Mio Euro für die Erhaltung und Modernisierung des Bestandsnetzes einzusetzen. Nach Angaben der Deutsche Bahn AG sei der Eigenbetrag mit 583 Mio Euro deutlich überschritten worden.
In Bundeswasserstraßen seien 2009 insgesamt 2,1 Mrd Euro investiert worden.
Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz
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