Der Unterausschuss des Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss setzt am Donnerstag, 6. Juni 2019, seine öffentliche Beweisaufnahme mit der Vernehmung von drei Zeugen fort. Interessierte Besucher können sich bis morgen, 5. Juni, 13 Uhr, anmelden.

Die Sitzung unter Leitung von Wolfgang Hellmich (SPD) beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Als Zeugen geladen sind Stefan Werner Neumann, Michael Mager und Elisabeth Totter.

Auftrag des Untersuchungsausschusses
Der Auftrag des Ausschusses ist es, den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung aufzuklären. Anlass der Untersuchung sind Berichte des Bundesrechnungshofs über Rechts- und Regelverstöße im Zusammenhang mit der Nutzung derartiger Leistungen. Die Vorgänge sollen unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, geheimschutzrelevanten, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten geprüft werden. Ferner sollen die persönlichen und politischen Verantwortlichkeiten der Leitungsebene sowie die Aufklärungs- und Informationspraxis des Bundesministeriums der Verteidigung untersucht werden. Damit die Ergebnisse der Untersuchung noch in dieser Wahlperiode aufgegriffen werden können, soll die Untersuchung möglichst bis zum 31. August 2019 abgeschlossen werden. Das Recht des Verteidigungsausschusses, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, ergibt sich aus Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes.

Interessierte Besucher können sich im Sekretariat des Untersuchungsausschusses bis Mittwoch, 5. Juni, 13 Uhr, unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums und Geburtsorts anmelden (E-Mail: verteidigungsausschuss-1ua@bundestag.de). Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Quelle: Bundestag