Am 16. November 2021 hat die 4a. Zivilkammer (Patentkammer) des LG Düsseldorf hat in einer Patentrechtsstreitigkeit entschieden, dass das Sturmgewehr „Haenel CR 223“ das Patentrecht der Klägerin, Heckler & Koch verletzt (s. ). Der MDR berichtet nun unter dem Titel: „Sturmgewehr – Nach Niederlage in Patentstreit: Haenel legt Berufung gegen Urteil ein„, dass Haenel jetzt Berufung gegen ein Urteil eingelegt hat, in dem ihm eine Patentrechtsverletzung bescheinigt wird.
Seminare zur Vergabe von verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Aufträgen
Vergabe nach VSVgV – rechtssicher und praxisnah.

Suche



13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches
Beschaffungswesen und Vergaberecht
Immer informiert bleiben!
Möchten Sie keine Neuigkeiten aus dem Vergabeblog verpassen? Per E-Mail Benachrichtigung erhalten sie eine Nachricht zu Themen Ihrer Wahl, sobald neue Beiträge veröffentlicht werden.
Meist gelesene Beiträge des Monats

Die DVNW Akademie
Passgenaue Seminare für Vergabepraktikerinnen und Vergabepraktiker.
Der DVNW Stellenmarkt
Die neusten Kommentare

Werden Sie Mitglied im
Digitalen Netzwerk
Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) ist eine exklusive Plattform für Information, Wissensaustausch und Diskurs zwischen allen am öffentlichen Markt beteiligten Kräften.
Schreibe einen Kommentar