Der Haushaltsausschuss hat einer Vertragsänderung mit dem zivilen Betreiber zugestimmt, um in Deutschland einen Demonstrationsbetrieb mit der Drohne German Heron TP zu ermöglichen.

Der German Heron TP (GHTP) ist eine so genannte MALEMedium Altitude Long Endurance-Drohne (Medium Altitude Long Endurance). Das heißt, sie operiert in mittleren Flughöhen, hat eine große Reichweite und wird von einer Pilotin oder einem Piloten am Boden ferngesteuert. Sie ermöglicht mit ihren Kameras eine dauerhaft abbildende Aufklärung in Echtzeit und die Überwachung großer Geländeabschnitte. Dabei ist der GHTP für den Gegner kaum aufzuklären. Mit der Drohne kann die militärische Führung die Lage also noch besser beurteilen. Gegenüber der bisher genutzten Heron 1 verfügt der GHTP über verbesserte Flugeigenschaften, kann bei jedem Wetter Aufklärungsergebnisse liefern und zur Unterstützung von Bodenkräften auch bewaffnet werden.

Mit seiner Entscheidung hat der Haushaltsausschuss nun den Weg frei gemacht für einen sechsmonatigen Demonstrationsbetrieb des Projekts GHTP in Deutschland, mit dem das System im deutschen Luftraum erprobt werden kann. Die Luftfahrzeuge samt Unterstützungsleistungen stellt der zivile Betreiber Airbus DS Airborne Solutions GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung (ADAS) der Bundeswehr zur Verfügung. Der Demonstrationsbetrieb mit dem GHTP für die Zwecke der Landes- und Bündnisverteidigung wird am Standort Jagel nahe Schleswig stattfinden, wo auch das Taktische Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ stationiert ist. Seit Ende vergangenen Jahres hat das israelische Drohnensystem eine Musterzulassung für den Betrieb in Deutschland. Der GHTP ist ein marktverfügbares System mit Modifikationen für die Einsatzbelange der Bundeswehr und wird bis zur Einführung der Eurodrohne ab 2030 die Fähigkeit zur Aufklärung, Überwachung und Unterstützung der Kräfte am Boden übernehmen.

Durch die Vertragsänderung für den Einsatzbetrieb und die zusätzlich beauftragten Leistungen zur Herstellung der Informationssicherheit des Systems sowie zur Anpassung der Ersatzteilversorgung entstehen Ausgaben in Höhe von 59 Millionen Euro. Diese werden aus dem regulären Verteidigungshaushalt finanziert. Der Haushaltsausschuss musste der Vertragsänderung zustimmen, da das Finanzvolumen für die Änderung des Vertrages mit dem Betreiber 25 Millionen Euro überschreitet. Ab diesem Betrag sind dem Gremium Rüstungsprojekte, -entwicklungen und Betreiberlösungen vor dem Vertragsschluss zur Billigung vorzulegen.

Instandsetzung: Vertrag mit der HILHeeresinstandsetzungslogistik wird erweitert

Zudem hat das Parlament einer Vertragsänderung mit der Heeresinstandsetzungslogistik (HILHeeresinstandsetzungslogistik) GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung zugestimmt. Die HILHeeresinstandsetzungslogistik GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung wartet militärisches Großgerät für die Landstreitkräfte der Bundeswehr und ist damit verantwortlich für das einwandfreie Funktionieren der Fahrzeuge im Grundbetrieb sowie bei Übungen und Einsätzen. Die HILHeeresinstandsetzungslogistik ist eine hundertprozentige Tochter des Bundes.

Mit weiteren Investitionen soll sie auch in Zukunft eine verlässliche Partnerin der Bundeswehr bleiben. Entsprechend den ausgeweiteten Aufgaben der Bundeswehr und der Refokussierung auf den Kernauftrag Landes- und Bündnisverteidigung werden die Kapazitäten der HILHeeresinstandsetzungslogistik GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung noch weiter erhöht und die Leistungen weiterentwickelt. Die nun bewilligten 13,4 Milliarden Euro für den Zeitraum 2024 bis 2034 werden aus dem regulären Verteidigungshaushalt finanziert und sind eine der größten 25-Millionen-Euro-Vorlagen des aktuellen Haushaltsjahres.

Quelle: BMVg/Manthey