Mit neuen Bewilligungen in Milliardenhöhe sollen die Streitkräfte modernisiert und ihre Einsatzbereitschaft gestärkt werden. Die Investitionen umfassen Ausrüstung für alle Teilstreitkräfte sowie den Ausbau von Cyber- und Unterstützungsbereichen.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat 38 Beschaffungsvorhaben im Gesamtvolumen von rund 21 Milliarden Euro genehmigt. Die Entscheidungen sollen die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr stärken und richten sich auch an die Bündnispartner im NATO-Verbund. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sondervermögen, dem Einzelplan 14 und teilweise aus dem Einzelplan 60.
Neue Systeme für alle Teilstreitkräfte der Bundeswehr
Zu den Vorhaben gehören neue Systeme für alle Teilstreitkräfte. Die Marine erhält vier weitere U-Boote der Klasse U212CD und den Startschuss für die Beschaffung neuer Fregatten der Klasse 127. Für das Heer wurden unter anderem das Raketenartilleriesystem PULS, Wärmebildgeräte und eine Reaktivpanzerung für den Schützenpanzer Puma bewilligt. Die Luftwaffe investiert in die Lebensdauerverlängerung des Luftverteidigungssystems IRIS-T sowie in zusätzliche Lenkflugkörper für das Patriot-System. Darüber hinaus werden Rechenzentrumskapazitäten und cloudbasierte Infrastruktur für den Cyberbereich ausgebaut. Im Unterstützungsbereich sind unter anderem neue Fahrzeuge und die Modernisierung modularer Sanitätseinrichtungen vorgesehen.
Wichtiger Schritt in Zeiten von hybriden Bedrohungen
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und steigende hybride Bedrohungen in Europa machen deutlich, wie wichtig moderne und verteidigungsfähige Streitkräfte sind, so das Bundesverteidigungsministerium in einem Pressestatement. Mit den bisherigen Bewilligungen wurden in diesem Jahr bereits 97 Großprojekte genehmigt – ein deutlicher Anstieg gegenüber den 55 Projekten im Vorjahr. Mit den heutigen Entscheidungen sorge der Deutsche Bundestag dafür, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit dringend benötigten Systemen ausgestattet werden.
Quelle: Bundesministerium der Verteidigung
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