Mit Beschluss 2024/32 vom 19.06.2024 hat der deutsche IT-Planungsrat die neu verhandelte EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Kenntnis genommen. Dies umfasst ebenso die Bereitstellung aller elf bestehender EVB-IT Vertragsmuster in der Anwendung EVB-IT digital (siehe hierzu bereit Vergabeblog.de vom 25/06/2024, Nr. 56908). Die neue Rahmenvereinbarung geht wurde jetzt mit einem Vertragserstellungstool veröffentlicht.

Der CIO des Bundes hat hierzu mitgeteilt:

Nach intensiven Verhandlungen mit der IT-Wirtschaft hat die öffentliche Hand alle elf bisher veröffentlichten Leistungsbereiche der Ergänzende(n) Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) unter einem Dach in einer Rahmenvereinbarung vereint. Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung in dem Vertragserstellungstool EVB-IT wird digital zur Verfügung gestellt. Damit wird der Bund seinem Anspruch zu Digitalisierung und zur Verbesserung der Serviceleistung gerecht.

Was sind EVB-IT?

Die EVB-IT sind ein anerkanntes Instrument für IT-Beschaffungen der öffentlichen Hand und erlauben den Rückgriff auf standardisierte Vertragsregelungen. Sie werden vorab verhandelt und sind ein Kompromiss mit der Digitalwirtschaft, welcher die Akzeptanz im Markt bei Vergabeverfahren steigert und Prüfaufwände reduziert. Diese IT-Vertragsmuster werden seit Mitte der 90er Jahre von einer Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und Teilnehmern aus Bund, Ländern und Kommunen erstellt. Für die IT-Wirtschaft führte der Bitkom e.V. die Verhandlungen mit der durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat vertretenen Bundesregierung.

Vertragsmuster für Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt

Mit der EVB-IT Rahmenvereinbarung stellt der Bund ein von den öffentlichen Auftraggebern dringend benötigtes Vertragsmuster für die Beschaffungsstellen in Bund, Ländern und Kommunen zur Verfügung. Die Rahmenvereinbarung wird zusätzlich zu den bestehenden elf EVB-IT veröffentlicht, bedingt durch die Komplexität und den Umfang des Vertragsmusters wird dieses jedoch ausschließlich in dem Vertragserstellungstool EVB-IT digital verfügbar sein. Das neue Vertragserstellungstool EVB-IT digital wurde vom BMI und der Arbeitsgruppe EVB-IT entwickelt und 2023 auf OpenCoDE bereitgestellt. Die Open Source Lösung wird im Webbrowser lokal ausgeführt. Sie ermöglicht es, Verträge teilautomatisiert zu erstellen. Dies führt die IT-Beschaffung raus aus der bisherigen Formularlogik, hin zu einer modernen, interviewgeführten und digitalen Vertragserstellung.

Nach Empfehlung des IT-Planungsrats in seiner 44. Sitzung besteht über die BHO und LHOen ein Anwendungsbefehl der EVB-IT für IT-Vergaben in Bund und Ländern.

Alleine die Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamtes des BMI nutzte die EVB-IT in 2023 für ein Gesamtvolumen in Höhe rund 8 Mrd. EUR für die Beauftragung von Rahmenvereinbarungen.

Weitere Informationen zu EVB-IT digital finden Sie hier.

Quelle: CIO Bund.

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