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DVNW Tagung am 22. Mai 2025 in Berlin
Der Bau-Vergabetag
Die Fachtagung zur Vergabe von Bau-, Planungs- und Projektsteuerungsleistungen
DVNW Tagung am 04. Juni 2025 in Berlin
Der IT-Vergabetag
Digitale Souveränität 2025 – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
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Dr. Fridhelm Marx hat als Leiter der für das Vergaberecht zuständigen Unterabteilung im Bundesministerium für Wirtschaft…
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Das Helmholtz-Zentrum für Materialien und Energie sucht eine/n Sachbearbeiter/in Ausschreibungen und Vergabe für Dienstleistungen und Rahmenverträgen…
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Das Land Niedersachsen hat mit Erlass 17 – 04001-§ 55 LHO-2020 vom 20.03. die Wertgrenze für den Direktauftrag gemäß § 14 UVgO angehoben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43707
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Mit gemeinsamen Erlass des Wirtschaftsministeriums NRW setzt das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen (MF NRW) für den Einkauf von Waren und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen, die Unterschwellenvergabeordnung bis zum 30.06.2020 aus.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43697
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Das Webinar gibt einen Überblick über alle Änderungen für die Vergabe von Bauleistungen und geht hierbei insbesondere auf den Auslegungserlass des BMI vom 26.2.2020 (s. Vergabeblog.de vom 03/03/2020, Nr. 43493) sowie die „Corona-Erlasse“ vom 27.3.2020 zu vergaberechtlichen und vom 23.3.2020 zu bauvertraglichen Fragen ein. Informationen & Anmeldung
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43714
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Die AOK Nordost – Die Gesundheitskasse sucht für den Bereich Zentrale Dienste am Standort Berlin-Kreuzberg oder Teltow zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Juristen für die Leitung der Vergabestelle (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2020 Nr. 43681
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Der Vergabesenat des Kammergerichts hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 20.03.2020 die sofortige Beschwerde der im Vergabeverfahren über die Bestellung neuer U-Bahn-Züge in Berlin unterlegenen Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Berlin vom 30. Juli 2019 zurückgewiesen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2020 Nr. 43676
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Unter dem Titel: „Berateraffäre: Justiz prüft SMS-Löschung auf von der Leyens Diensthandys“ berichtet Spiegel Online, dass die Staatsanwalt Berlin – so Die Welt – vom Bundestag Akten angefordert. Grund seien die gelöschten SMS-Nachrichten der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2020 Nr. 43635
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Mit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen an seinen nachgeordneten Bereich bekanntgegeben (s. Vergabeblog.de vom 24/03/2020, Nr. 43645). In Ergänzung der zu Fragen des Bauvertragsrechts ergangenen Regelungen gibt das BMI zum Umgang mit den durch die COVID-19-Pandemie auftretenden vergaberechtlichen Fragen mit Erlass vom 27.03.2020 weitere Hinweise:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2020 Nr. 43693
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Entscheidungsträger der öffentlichen Hand sehen sich bei politisch heiklen oder rechtlich fragwürdigen Vergabeentscheidungen mit negativen finanziellen Auswirkungen für den öffentlichen Haushalt recht schnell dem strafrechtlichen Vorwurf der Untreue ausgesetzt. Im Zusammenhang mit einer Vergabeentscheidung eines Oberbürgermeisters für Dienstleistungen einer Detektei zur Überwachung von Mitarbeitern eines städtischen Baubetriebshofs lotet der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 8. Januar 2020 die Grenze zwischen einer zulässigen Ermessensentscheidung und der Verwirklichung des Untreuetatbestands näher aus.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/03/2020 Nr. 43663
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Das Coronavirus stellt das öffentliche Leben und auch die öffentliche Beschaffung derzeit vor neue Herausforderungen. Bund und Länder reagieren mit Rundschreiben und Erlassen. In der Bibliothek des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) finden Sie die bisher über den Vergabeblog kommunizierten Rundschreiben und Erlasse zum Thema. Gerne können Sie Ihnen bekannt gewordene Rundschreiben und Erlasse in der Bibliothek ergänzen. Noch kein Mitglied im DVNW? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier. Aufgrund der aktuellen Situation finden Sie zudem in der DVNW Akademie ein ständig wachsendes Angebot an Webinaren (Online-Seminaren). Von besonderer Aktualität „Darf ich oder darf ich nicht? – Vergaberecht in Krisenzeiten – Öffentliche Beschaffung vor dem Hintergrund der „Corona-Herausforderung“ mit Hans-Peter Müller (BMWi). Alle weiteren Informationen & die Anmeldung finden Sie hier.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2020 Nr. 43670
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Mit Erlass vom 20.03.2020 vereinfacht das Land Rheinland-Pfalz zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 die diesbezüglichen Vergabeverfahren.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2020 Nr. 43668
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Mit gemeinsamer Pressemitteilung begrüßen der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen und der Zentralverband Deutsches Baugewerbe die Fortführung der Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau außerordentlich:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2020 Nr. 43678
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Die DVNW Akademie erweitert kontinuierlich ihr Programm um Webinare. Aus aktuellem Anlass findet bereits am 02.04.2020 das Webinar Darf ich oder darf ich nicht? – Vergaberecht in Krisenzeiten mit Hans-Peter Müller (BMWi) statt. Im Angebot finden sich bereits weitere Webinare (siehe hier). Der Ablauf und die technischen Voraussetzungen sind in der Detailbeschreibung aller Webinare nachzulesen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2020 Nr. 43684
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Die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auftragsvergabe steigen stetig. Vor dem Hintergrund bestehender Berichtspflichten der einzelnen Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission (vgl. u. a. Art. 83 der Richtlinie 2014/24/EU), übermittelt die Bundesrepublik Deutschland u. a. Informationen zu den häufigsten Ursachen von Rechtsunsicherheiten bzw. einer falschen Anwendung des Vergaberechts (vgl. § 114 Abs. 1 GWB). Bei genauer Betrachtung der einzelnen Meldungen auf Ebene der Länder sowie Erfahrungswerten bei Prüfungen von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit Zuwendungen fällt auf, dass Auftraggeber und letztlich auch Bieter besonders häufig denselben Irrtümern im Vergaberecht unterliegen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/03/2020 Nr. 43554
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Der Bund will mit einem umfangreichen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr auf die Verwerfungen durch die Corona-Krise reagieren. Für 2020 rechnet der Bund demnach nunmehr mit Ausgaben von 484,5 Milliarden Euro.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/03/2020 Nr. 43657
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„Die BAUINDUSTRIE unterstützt die Zielsetzung des neuen Aktionsplans Kreislaufwirtschaft der Europäischen Union (Vergabeblog.de vom 24/03/2020, Nr. 43607) und der angekündigten Initiative im Bereich Materialrecycling und Ressourceneffizienz.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/03/2020 Nr. 43609
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Deutschland, Frankreich, Italien, Portugal und Dänemark haben am Wochenende grünes Licht von der europäischen Wettbewerbsaufsicht für staatliche Beihilfen bekommen, mit denen sie ihre Wirtschaft in der Coronakrise unterstützen wollen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/03/2020 Nr. 43639
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Die Europäische Kommission hat einen „befristeten Rahmen“ (PDF) angenommen, der die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt, den in den Beihilfevorschriften vorgesehenen Spielraum in vollem Umfang zu nutzen, um die Wirtschaft infolge des Ausbruchs von COVID-19 zu unterstützen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/03/2020 Nr. 43640
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Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten am Montagabend einen temporären Beihilferahmen zwecks Unterstützung der Wirtschaft in der Coronakrise übermittelt. „Die EU-Beihilferegeln stellen den Mitgliedstaaten einen Werkzeugkasten zur Verfügung, um schnell und wirksam zu handeln (…) – ohne die Einheit zu untergraben, die Europa gerade in einer Krise braucht“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/03/2020 Nr. 43601
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EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hat am 11.03. in Brüssel einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vorgestellt. Er ist einer der einer der wichtigsten Bausteine des europäischen Grünen Deals (A European Green Deal) und enthält Maßnahmen, die sich über den gesamten Lebenszyklus von Produkten erstrecken.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/03/2020 Nr. 43607
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Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit Erlass vom 23.03.2020 Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen an seinen nachgeordneten Bereich bekanntgegeben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/03/2020 Nr. 43645
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