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DVNW Tagung am 22. Mai 2025 in Berlin
Der Bau-Vergabetag
Die Fachtagung zur Vergabe von Bau-, Planungs- und Projektsteuerungsleistungen
DVNW Tagung am 04. Juni 2025 in Berlin
Der IT-Vergabetag
Digitale Souveränität 2025 – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
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Aufgrund der Pandemie waren wir uns nicht sicher, ob wir den 8. Deutscher Vergabetag, die Leitveranstaltung…
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Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sucht eine Sachbearbeitung Vergabe Bau/Bau‑Nebenleistungen (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle…
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Das Coronavirus hat zu krisenhaften Verwerfungen geführt und bleibt auch auf längere Sicht eine riesige Herausforderung für uns alle in ganz unterschiedlicher Hinsicht. Mit einem gewaltigen Konjunkturprogramm von rund 130 Milliarden Euro versucht Deutschland der Krise zu begegnen. Viele Milliarden werden dabei in die Modernisierung des Landes investiert, die zu großen Teilen auch eine Lenkungswirkung im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz entfalten sollen. Für die nächsten Monate und Jahre dürfte eines klar sein: Viel Arbeit für die öffentliche Beschaffung! Das Programm des 7. Deutschen Vergabetags digital des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) will mit vielen Informationen, Diskussionen und Hilfestellungen in diesen Zeiten einen unterstützenden Beitrag leisten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/08/2020 Nr. 44709
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Unter dem Titel: „Spahn gerät wegen Chaos um Maskenbestellungen unter Druck“ berichtet der Tagesspiegel aus eigenen Recherchen, dass beim Landgericht Bonn bisher 48 Klagen eingegangen seien. Hintergrund der wohl drohenden Klagewelle sind nicht bezahlte Rechnungen über die Lieferung von Schutzmasken, die das Gesundheitsministerium in der Hochphase der Corona-Pandemie aus China beschaffen sollte (siehe hierzu auch „Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?“ auf Vergabeblog.de vom 27/05/2020, Nr. 44197). Zudem folgt aus der Berichterstattung des Tagesspiegels unter „Bundesgesundheitsministerium will raus aus Beratervertrag mit EY“, dass das BMG den Beratervertrag mit Ernst & Young nicht verlängern will.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/08/2020 Nr. 44741
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Die EU Kommission hat eine Mitteilung über die kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf COVID-19-Ausbrüche veröffentlicht. Zweck dieser Mitteilung ist es, die kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf weitere COVID-19-Ausbrüche sicherzustellen. Sie befasst sich insbesondere mit der Notwendigkeit, die Belastung durch die saisonale Grippe 2020/2021 gering zu halten, um die zusätzliche Inanspruchnahme der Gesundheitssysteme im Fall eines Zusammenfallens mit einem weiteren COVID-19-Ausbruch abzumildern. Die Mitteilung können Sie hier abrufen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/08/2020 Nr. 44725
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Die Vergabe des inzwischen gekündigten Bauvertrages für die Rheinbrücke an der Bundesautobahn A1 bei Leverkusen an das Unternehmen Porr Deutschland GmbH & Co. KGaA erfolgte nach Angaben der Bundesregierung „auf das wirtschaftlichste Angebot“. Neben dem Angebot der Porr Deutschland GmbH & Co. KGaA seien drei weitere Angebote von Bietern oder Bietergemeinschaften eingegangen,
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/08/2020 Nr. 44702
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Mit der Regelung des § 127 Abs. 1 S. 4 GWB verfolgte der Gesetzgeber auch das Ziel, klarzustellen, dass es zulässig ist, den Zuschlag allein auf das preislich günstigste Angebot zu erteilen (BT-Drs. 18/6281, S. 112). In der Praxis wird jedoch bisweilen übersehen, dass § 127 Abs. 1 S. 4 GWB als Ermessensregelung ausgestaltet ist. Der Teufel steckt hier wie bei vielen Ermessensregelungen im Detail. Deshalb kommt es in der Praxis immer wieder zu Streit, wie zwei Entscheidungen in der jüngeren vergaberechtlichen Spruchpraxis gezeigt haben (VK Thüringen, Beschl. v. 31.01.2020 – 250-4003-15476/2019-E-010-EA; VK Lüneburg, Beschl. v. 27.04.2020 – VgK-04/2020). Die Vergabekammer Lüneburg hat daher die Gelegenheit ergriffen, die Voraussetzungen für die Festlegung des Preises als alleinigem Zuschlagskriterium zu schärfen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/08/2020 Nr. 44588
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In dem Fachausschuss „Best Practice“, der ausschließlich Angehörigen der öffentlichen Hand im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) vorbehalten ist, werden Erfahrungen zu dem Einsatz ausländischer Nachunternehmer ausgetauscht, die einen überwiegenden Leistunganteil übernehmen sollen. Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/08/2020 Nr. 44688
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Unter dem Titel: „Sachsen: 126,5 Millionen für Corona-Schutz“ berichtet die Sächsiche Zeitung, dass Sachsen in der Corona-Krise bisher Schutzausrüstung und -material für 126,5 Millionen Euro gekauft hat – vornehmlich in China. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag heraus.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/08/2020 Nr. 44692
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Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. „Die unendliche Geschichte – Von Zuwendungen und Vergaberecht“ ist die optimale Schulung, um Probleme mit Zuwendungsgebern bei der Vergabe von fördermittelgebundenen Vergaben zu vermeiden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/08/2020 Nr. 44657
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Mit den „sechs wichtigsten Fragen und Antworten zur Kampfjet-Abstimmung“ berichtet das Nachrichtenmagazin Watson über die im Herbst geplante Abstimmung der Schweizerinnen und Schweizer über die Beschaffung eines neuen Kampfjets.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/08/2020 Nr. 44694
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Unter dem Titel: „Greenpeace Kalkulation – US-Jets würden rund acht Milliarden Euro kosten“ berichtet die Tagesschau, dass die geplante Beschaffung der Bundeswehr von 45 F-18 Kampfjets des amerikanischen Flugzeugbauers Boeing einer Greenpeace-Kalkulation zufolge bis zu acht Milliarden Euro kosten. Dies sei in Corona-Zeiten Verschwendung knapper Mittel.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/08/2020 Nr. 44690
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Mit rund 3,3 Millionen Euro unterstützt das Land Hessen die Stadt Fulda bei der Verbesserung des ÖPNV sowie des Fuß- und Radverkehrs.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/08/2020 Nr. 44686
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Das Kabinett hat zu Ende Juli den von Bundesminister Altmaier vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur marktgestützten Beschaffung von Systemdienstleistungen für den Stromnetzbetrieb beschlossen. Die Regelung gilt für die Spannungsregelung, Trägheit der lokalen Netzstabilität, Kurzschlussstrom, dynamische Blindstromstützung, Inselbetriebsfähigkeit und Schwarzstartfähigkeit. Das Gesetz bereitet den Weg für die Einführung transparenten, diskriminierungsfreien und marktgestützten Beschaffungsverfahren.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/08/2020 Nr. 44680
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Gestern hat die Europäische Kommission im Rahmen des europäischen Grünen Deals den öffentlichen Konsultationsprozess zu den Richtlinien über Erneuerbare Energien und die Energieeffizienz eröffnet. Alle Interessierten sind eingeladen, innerhalb der nächsten sieben Wochen zu zwei sogenannten Fahrplänen Stellung zu nehmen. Das ist der erste Schritt in der Überprüfung der beiden Rechtsakte. Beide Richtlinien spielen eine entscheidende Rolle, wenn die EU ihr Ziel erreichen möchte, bis 2050 zum erste klimaneutralen Kontinent zu werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/08/2020 Nr. 44678
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Weiter Anwendungsbereich, umfangreiche Regelungen und ein Vielzahl an Auswahl- und Ergänzungsmöglichkeiten. Die EVB-IT können schnell dort verwirren, wo es klarer Regelungen bedarf. Ein strukturiertes Vorgehen hilft in der Vielzahl von Vertragstypen und Ausfülloptionen in den Vertragsmustern eine passgenaue Lösung für Ihre IT-Vergaben zu finden. Informationen & Anmeldung
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/08/2020 Nr. 44662
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Mit Inkrafttreten des Handelsabkommens zwischen der EU und Vietnam sind ab dem 1. August Exporte aus der EU nach Vietnam erleichtert. Zölle auf 99 Prozent aller zwischen beiden Seiten gehandelten Waren werden mit der Zeit abgeschafft. Geschäfte in Vietnam werden für europäische Unternehmen einfacher, da sie zu gleichen Bedingungen wie die lokale Konkurrenz investieren und sich um öffentliche Aufträge bemühen können.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/08/2020 Nr. 44669
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Unter dem Titel: „Wohin mit den 20.000 Beatmungsgeräten?“, berichtet die Badische Zeitung über weiter aufkommende Kritik an der Vorgehensweise des Bundesgesundheitsministeriums BMG im Rahmen der Corona-Pandemie. Der südbadische FDP-Abgeordnete Christoph Hoffmann meine, dass kopflos gehandelt und die Regeln für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen missachtet orden seien. Es zeige sich zudem, dass Kliniken so viele zusätzliche Geräte gar nicht benötigen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/08/2020 Nr. 44671
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Die Beteiligung von Bietern aus Drittstaaten ist bisher in der vergaberechtlichen Entscheidungspraxis wenig thematisiert. Neben der aktuell geführten Diskussion zu der Erforderlichkeit neuer Rechtsinstrumente auf europäischer Ebene, findet sich das Thema nun auch in der deutschen Rechtsprechungspraxis. Das OLG Brandenburg hatte über die Nichtberücksichtigung eines chinesischen Bieters auf Basis von § 55 SektVO zu entscheiden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/08/2020 Nr. 44465
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Nicht zuletzt die anhaltende Corona-Panedmie erfordert, dass sich öffentliche Auftraggeber über die Verfahrensgestaltung von Dringlichkeitsvergaben Gedanken machen. Was ist zulässig? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/07/2020 Nr. 44655
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Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst& Young (EY) ist seit April 2020 für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) tätig, um dieses bei der Beschaffung von Schutzausrüstung im Kontext der Corona-Pandemie zu unterstützen (siehe auch Vergabeblog.de vom 28/07/2020, Nr. 44639). Für die Dauer von sechs Monaten unterstützt EY das BMG und erhält dafür 9,5 Millionen Euro.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/07/2020 Nr. 44653
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Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Schiffe, Flugzeuge, Drohnen und Fahrzeuge die EU-Grenzschutzagentur Frontex beschaffen will.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/07/2020 Nr. 44651
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