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  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Das Gebot der Produktneutralität – Werden Ausnahmen zur Regel? (OLG Brandenburg, Beschl. v. 08.07.2021 – 19 Verg 2/21)

    Der Staat investiert im Rahmen des DigitalPakts Schule 5 Milliarden Euro in die Digitalisierung von Schulen.…

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    Dr. Marc Röbke

    29.11.2021

    14 Minuten

    14 Minuten

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  • Stellenmarkt

    Strategische/r Einkäufer/in (d/w/m) Öffentliche Ausschreibungen in Berlin gesucht

    Die Charité Universitätsmedizin Berlin sucht eine/n strategische/r Einkäufer/in (d/w/m) Öffentliche Ausschreibungen. Nähere Einzelheiten zu der Stelle…

    21.6.2023

    1 Minute

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  • Politik und Markt

    NRW: Konsolidierte Fassung der kommunalen Vergabegrundsätze veröffentlicht

    Auf vergabe.NRW stellt das Finanzministerium NRW nunmehr den Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 304-48.07.01/01-169/18 vom 28. August 2018 „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze)“ (s. Vergabeblog.de vom 18/09/2018, Nr. 38512) in konsolidierter Fassung zur Verfügung.  

    Redaktion

    21. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/07/2020 Nr. 44547

    : NRW: Konsolidierte Fassung der kommunalen Vergabegrundsätze veröffentlicht
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Politik und Markt

    Corona-Pandemie: Konjunkturpolitik und öffentliche Beschaffung – Dr. Philipp Steinberg im Interview zu den Erleichterungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes

    Ministerialdirektor Dr. Philipp Steinberg ist Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Als Abteilungsleiter verantwortet Dr. Steinberg auch die Unterabteilung „Wettbewerbs- und Strukturpolitik – I B“. Für den Vergabeblog stand Herr Dr. Steinberg für ein Interview zu den jüngsten Maßnahmen der Bunderegierung zur Erleichterung der Vergabe öffentlicher Aufträge durch die Bundesverwaltung zur Verfügung. Diese sind Teil des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

    Redaktion

    20. Juli 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/07/2020 Nr. 44568

    : Corona-Pandemie: Konjunkturpolitik und öffentliche Beschaffung – Dr. Philipp Steinberg im Interview zu den Erleichterungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Externe Fachkraft für Arbeitssicherheit ausschreiben

    In dem Fachausschuss „Best Practice“, der ausschließlich Angehörigen der öffentlichen Hand im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) vorbehalten ist, werden Erfahrungen zu dem Thema: „Dienstleistungen einer externen Fachkraft für Arbeitssicherheit“ ausgetauscht. Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    17. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/07/2020 Nr. 44578

    : Thema im DVNW: Externe Fachkraft für Arbeitssicherheit ausschreiben
  • Politik und Markt

    KFW: Mittelständler reagieren auf Corona-Krise mit verstärkter Innovationstätigkeit

    Mittelständische Unternehmen reagierten verstärkt mit Innovationen auf die Corona-Krise: 43 % aller Unternehmen haben angesichts der Pandemie bereits ihre Produkte, Prozesse oder Geschäftsmodelle verbessert oder planen entsprechende Maßnahmen, so die KFW in einer aktuellen Pressemitteilung.

    Redaktion

    17. Juli 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/07/2020 Nr. 44550

    : KFW: Mittelständler reagieren auf Corona-Krise mit verstärkter Innovationstätigkeit
  • Politik und Markt, Verkehr

    BMVI – Zuschlag für das ÖPP-Projekt A 49 in Hessen

    Der Zuschlag für das ÖPP-Projekt A 49 in Hessen ist erteilt: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) lässt den vierspurigen Neubau zwischen dem Autobahndreieck Ohmtal und der Autobahnanschlussstelle Schwalmstadt durch die STRABAG Infrastrukturprojekt GmbH realisieren. Vertragsbeginn ist der 1. September 2020.

    Redaktion

    17. Juli 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/07/2020 Nr. 44543

    : BMVI – Zuschlag für das ÖPP-Projekt A 49 in Hessen
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Direkt aus dem Bundeswirtschaftsministerum erklärt Ihnen Herr Müller die „Vereinfachungen im Vergaberecht“, Inhalte, Hintergründe und Rechtsgrundlagen der neuen verbindlichen Handlungsleitlinien für die Vergabe öffentlicher Aufträge.

    Redaktion

    17. Juli 2020

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/07/2020 Nr. 44508

    : DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht
  • Stellenmarkt

    Rechtsanwalt (m/w/d) für den Bereich Regulierung, Öffentliches Recht und Wettbewerb in München gesucht

    Die Sozietät Watson Farley & Williams sucht zur Erweiterung ihres Teams bevorzugt am Standort München (oder an einem weiteren deutschen Standorte in Hamburg und Frankfurt am Main) zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Rechtsanwältin/-anwalt (m/w/d) für den Bereich Regulierung, Öffentliches Recht und Wettbewerb. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    16. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/07/2020 Nr. 44532

    : Rechtsanwalt (m/w/d) für den Bereich Regulierung, Öffentliches Recht und Wettbewerb in München gesucht
  • Gesundheit, Politik und Markt

    Kooperation bei Schutzausrüstung

    Deutschland setzt bei der Beschaffung von Schutzmaterialien aus dem Gesundheitssektor weiter auf den Welthandel. Eine vollständige nationale Selbstversorgung werde bei der Vielzahl der Produkte nicht angestrebt, heißt es in der Antwort (19/20795) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/20192) der FDP-Fraktion.

    Redaktion

    16. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/07/2020 Nr. 44522

    : Kooperation bei Schutzausrüstung
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    BMVI: Auftrag für drittes neues Mehrzweckschiff erteilt – Bund investiert insgesamt mehr als 600 Millionen Euro

    Nach der Zustimmung für den zweiten Nachtragshaushalt hat Bundesminister Andreas Scheuer die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) beauftragt, den Bau eines weiteren neuen Mehrzweckschiffes zu veranlassen. Die insgesamt vier Mehrzweckschiffe des Bundes sind rund um die Uhr im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge in Nord- und Ostsee im Einsatz.

    Redaktion

    16. Juli 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/07/2020 Nr. 44541

    : BMVI: Auftrag für drittes neues Mehrzweckschiff erteilt – Bund investiert insgesamt mehr als 600 Millionen Euro
  • Stellenmarkt

    Volljurist/in (d/m/w) für Vergaberecht in Berlin gesucht

    Die VDI/VDE Innovation + Technik GmbH sucht für das Team der Abteilung Recht eine/n Volljurist/in (d/m/w) für Vergaberecht in der Rechtsabteilung am Standort Berlin. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    15. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/07/2020 Nr. 44530

    : Volljurist/in (d/m/w) für Vergaberecht in Berlin gesucht
  • Politik und Markt

    BeschA: Offizielle Eröffnung der Dienststelle Erfurt erfolgt

    Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat am 01.07.2020 seine Dienststelle in der thüringischen Landeshauptstadt offiziell in Betrieb genommen. Auf dem Festakt unterstrichen BeschA-Direktorin Dr. Ruth Brand und Dr. Tobias Knoblich für die Stadt Erfurt die Bedeutung der neuen Dienststelle für die Region und für den Ausbau des öffentlichen Beschaffungswesens.

    Redaktion

    15. Juli 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/07/2020 Nr. 44537

    : BeschA: Offizielle Eröffnung der Dienststelle Erfurt erfolgt
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Bund startet Ausschreibung zum Erwerb von Emissionsminderungsgutschriften

    Der Bund beabsichtigt, die Emissionen aller Dienstreisen und der EU-Ratspräsidentschaft auszugleichen. Unter dem Geschäftszeichen 144897_19100/6/102 wurde hierzu eine öffentliche Ausschreibung auf evergabe-online.de veröffentlicht. In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären das Umweltbundesamt und das Bundesumweltministerium:

    Redaktion

    15. Juli 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/07/2020 Nr. 44539

    : Bund startet Ausschreibung zum Erwerb von Emissionsminderungsgutschriften
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Postdienstleistungen beschaffen – 19.08. Berlin

    Akademie Icon

    Hybrid-Postdienstleistungen stellen eine neuartige Variante mit anderen Anforderungen und Marktteilnehmern dar. Die Entwicklungen im Markt, der Technik und Recht werden Ihnen praxisnah wieder als Präsenzseminar mit drei Referenten vorgestellt und das erforderliche Wissen vermittelt, um bedarfsgerecht, marktorientiert und rechtssicher Vergabeverfahren vorzubreiten, durchzuführen und sicher zum Abschluss zu bringen. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    15. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/07/2020 Nr. 44518

    : DVNW Akademie: Postdienstleistungen beschaffen – 19.08. Berlin
  • Stellenmarkt

    Rechtsanwälte (w/m/d) für den Public Sector in München gesucht

    Die Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek sucht Rechtsanwälte (w/m/d) zur Verstärkung des Public Sector Teams an dem Standort München für die Rechtsberatung auf dem Gebiet des Öffentlichen Wirtschafts- und Vergaberechts, Vertragsrechts, IT-Rechts sowie Datenschutzrechts. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    14. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/07/2020 Nr. 44528

    : Rechtsanwälte (w/m/d) für den Public Sector in München gesucht
  • Bauleistungen, Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Bundesingenieurkammer fordert Stärkung öffentlicher und gewerblicher Auftraggeber

    Die Coronakrise trifft Ingenieurbüros bislang weniger hart als befürchtet. Dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung. 58 Prozent der befragten Kammermitglieder spüren derzeit negative Folgen der Corona-Pandemie. 54 Prozent erwarten in den kommenden 12 Monaten einen Rückgang der Aufträge.

    Redaktion

    14. Juli 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/07/2020 Nr. 44535

    : Bundesingenieurkammer fordert Stärkung öffentlicher und gewerblicher Auftraggeber
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    NRW: Vereinfachungen in Vergabeverfahren aufgrund des Coronavirus bis 31.12.2020 verlängert

    Im März setzte NRW für den Einkauf von Waren und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen, die Unterschwellenvergabeordnung bis zum 30.06.2020 aus (Vergabeblog.de vom 01/04/2020, Nr. 43697). Die Befristung der Aussetzung der Unterschwellenvergabeordnung für den Einkauf von Waren und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen, ist nunmehr bis zum 31.12.2020 verlängert worden.

    Redaktion

    14. Juli 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/07/2020 Nr. 44545

    : NRW: Vereinfachungen in Vergabeverfahren aufgrund des Coronavirus bis 31.12.2020 verlängert
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Vergaberechtsfreie Aufgabenübertragung kann mit Inhouse-Vergabe kombiniert werden (EuGH, Urt. v. 18.06.2020, C-328/19 – Porin kaupunki)

    In dem neuesten Urteil seiner aktuellen Entscheidungsserie (vgl. Urt. v. 04.06.2020, C-429/19 – Remondis, Urt. v. 28.05.2020, C-796/18 – Informatikgesellschaft für Software-Entwicklung) zur vergaberechtsfreien Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern befasst sich der EuGH mit einer Aufgabenübertragung zwischen Kommunen im ÖPNV und Bereich des Sozial- und Gesundheitsdienstes. Im Fokus der Entscheidung steht die bislang ungeklärte Frage, ob der nach einer vergaberechtsfreien Aufgabenübertragung zuständige Hoheitsträger eine Inhouse-Vergabe durchführen darf, mit der er nicht nur ihren seinen Bedarf, sondern auch den Bedarf der anderen Hoheitsträger, die ihm die Befugnis übertragen haben, deckt.

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    Dr. Tobias Schneider

    13. Juli 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/07/2020 Nr. 44474

    : Vergaberechtsfreie Aufgabenübertragung kann mit Inhouse-Vergabe kombiniert werden (EuGH, Urt. v. 18.06.2020, C-328/19 – Porin kaupunki)
  • Bauleistungen, Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Corona-Krise: Vereinfachungen im Vergaberecht für die Bundesverwaltung in Kraft

    Unser Autor Rechtsanwalt Dr. Dörr unterbreitete bereits Vorschläge zur Vergaberechtsvereinfachung im Zuge eines Corona-Konjunkturpakets (Vergabeblog.de vom 18/06/2020, Nr. 44303). Der Umfang „temporärer Vereinfachungen“ wird zudem im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW), hier, diskutiert. Mit Pressemitteilung vom 08.07.2020 veröffentlichte nunmehr das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die „verbindliche Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge“. Hierin werden öffentlichen Auftraggebern der Bundesverwaltung temporäre Vereinfachungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge eröffnet. Die Handlungsleitlinie trat gestern in Kraft und tritt am am 31.12.2021 außer Kraft.

    Redaktion

    10. Juli 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2020 Nr. 44510

    : Corona-Krise: Vereinfachungen im Vergaberecht für die Bundesverwaltung in Kraft
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Verbot von Einwegplastik-Produkten

    Das Inverkehrbringen bestimmter Einwegkunststoffprodukte wie etwa Besteck oder Wattestäbchen soll ab Mitte nächsten Jahres verboten werden. Gleiches gilt für sämtliche Produkte aus oxo-abbaubarem Kunststoff. Mit einem entsprechenden Verordnungsentwurf (19/20349) will die Bundesregierung Artikel 5 einer EU-Richtlinie ((EU) 2019/904) zum Umgang mit Einwegkunststoffen umsetzen.

    Redaktion

    10. Juli 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2020 Nr. 44440

    : Verbot von Einwegplastik-Produkten
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Die Präsenzseminare sind vorbehaltlich der Entwicklung der Pandemiesitualtion geplant, gegebenenfalls werden sie als Online-Seminar durchgeführt.

    Redaktion

    10. Juli 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2020 Nr. 44454

    : DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht
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