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  • Recht

    Wie innovativ kann innovationsfördernde Auftragsvergabe sein? Überblick über den neuen Leitfaden der EU Kommission

    Die EU Kommission hat vor kurzem einen Leitfaden für eine innovationsfördernde öffentliche Auftragsvergabe (2021/C 267/01) veröffentlicht…

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    Aline Fritz

    13.9.2021

    6 Minuten

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  • Stellenmarkt

    Rechtsanwalt/Rechtsanwältin (m/w/d) Vergaberecht in Frankfurt am Main oder Berlin gesucht

    Die FPS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB sucht eine/n Rechtsanwalt/Rechtsanwältin (m/w/d) Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der Stelle…

    6.6.2023

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  • Politik und Markt

    Corona-Krise: Mehr mobiles Arbeiten in Ministerien

    Die Bundesministerien ermöglichen ihren Beschäftigten in der Coronakrise die Teilnahme am mobilen Arbeiten. Diese Regelungen gingen derzeit weiter als im Normalbetrieb, heißt es in der Antwort (19/19170) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18882) der FDP-Fraktion. Damit werde den Mitarbeitern die Möglichkeit gegeben, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln in den Dienst zu vermeiden und somit die Ansteckungsgefahr zu reduzieren oder der besonderen Ausnahmelage Rechnung zu tragen.

    Redaktion

    26. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/05/2020 Nr. 44208

    : Corona-Krise: Mehr mobiles Arbeiten in Ministerien
  • Bauleistungen, Recht

    Ausschluss oder kein Ausschluss, das ist hier die Frage (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.02.2020 – Verg 24/19)

    Das OLG Düsseldorf hat sich in einem brisanten Beschluss zur kontroversen Entscheidung des BGH zur möglichen Aufklärung bei Änderungen der Vergabeunterlagen (Urt. v. 18.06.2019 – XZR 86/17) positioniert. Durchaus überraschend folgt das OLG der Linie des BGH nicht uneingeschränkt und legt jedenfalls eine eigene Interpretation des Urteils zu Grunde.

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    Tim Kuhn

    25. Mai 2020

    12 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/05/2020 Nr. 44098

    : Ausschluss oder kein Ausschluss, das ist hier die Frage (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.02.2020 – Verg 24/19)
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    MKS 180: 5,3 Milliarden-Rüstungsauftrag kann erteilt werden

    Dies berichtet bspw. der Deutschlandfunk unter dem Titel: „Weg für Kampfschiff-Milliardenprojekt frei“. Die Kieler Werft „German Naval Yards“ (GNYK) soll nach Informationen der DPA den Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes zurückgezogen haben (s. hierzu auch Vergabeblog.de vom 29/01/2020, Nr. 43199).

    Redaktion

    22. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2020 Nr. 44171

    : MKS 180: 5,3 Milliarden-Rüstungsauftrag kann erteilt werden
  • Gesundheit, Politik und Markt

    BMG: Warenprüfungen von Schutzmasken führen zu Zahlungsverzögerungen

    Unter dem Titel: „Masken-Beschaffung – Jens Spahn überweist verspätet“ berichtet Der Spiegel, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zurzeit Rechnungen für Lieferungen von Schutzmasken nicht pünktlich bezahle. Als Begründung werden Abnahmeprozesse genannt, die nun mit Hilfe eines Wirtschaftsprüfers beschleunigt werden sollen.

    Redaktion

    22. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2020 Nr. 44166

    : BMG: Warenprüfungen von Schutzmasken führen zu Zahlungsverzögerungen
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Jetzt auch neu als Webinar  „Aktuelles zur Vergabe von Postdienstleistungen“, zu Entwicklungen am Markt, Technik und Recht , mit praxisorientiertem Wissen, zur bedarfsgerechten, marktorientierten und rechtssicheren Vergabe.

    Redaktion

    22. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2020 Nr. 44133

    : DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht
  • Stellenmarkt

    Sachgebietsleitung für die Bauvergabe (m/w/d) in Stuttgart gesucht

    Die Universität Stuttgart sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die geplante erstmalige Übernahme der Bauherreneigenschaft in Zusammenarbeit mit dem Exzellenzcluster IntCDC eine Sachgebietsleitung für die Bauvergabe (m/w/d), unbefristet und in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    20. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2020 Nr. 44147

    : Sachgebietsleitung für die Bauvergabe (m/w/d) in Stuttgart gesucht
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Regelmäßige Leistungen regelmäßig ausschreiben?

    Muss ein regelmäßig bestehender Bedarf auch regelmäßig (erneut) ausgeschrieben werden? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    20. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2020 Nr. 44159

    : Thema im DVNW: Regelmäßige Leistungen regelmäßig ausschreiben?
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Vergaberecht in Krisenzeiten – 25.05. Online

    Akademie Icon

    Dringlichkeitsvergabe in der Krise. Öffentliche Beschaffung vor dem Hintergrund der „Corona-Herausforderung“ – Das (Un-)Mögliche möglich machen – Immer noch dringend? – Was geht jetzt noch?! Das Webinar mit Hans-Peter Müller, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, informiert über die vergaberechtliche Situation und gibt wertvolle Hilfestellungen für die aktuellen Herausforderung der Beschaffung. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    20. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2020 Nr. 44138

    : DVNW Akademie: Vergaberecht in Krisenzeiten – 25.05. Online
  • Politik und Markt, Verkehr

    PKW Maut: Entschädigungssumme im Fall einer Kündigung aus ordnungspolitischen Gründen vorab nicht beziffert

    Die Pkw-Maut sei vom zuständigen Referat wie jedes andere Projekt behandelt worden, sagte die Zeugin K. H. am Donnerstag, 14. Mai 2020, vor dem 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“). Zwar habe die Infrastrukturabgabe politisch polarisiert; ihre Aufgabe als Beamtin sei es aber, jedes Projekt nach demselben Prozedere abzuarbeiten, erklärte H. in der vom Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) geleiteten Sitzung.

    Redaktion

    19. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2020 Nr. 44150

    : PKW Maut: Entschädigungssumme im Fall einer Kündigung aus ordnungspolitischen Gründen vorab nicht beziffert
  • Liefer- & Dienstleistungen

    UBA veröffentlicht Beschaffungsleitfaden für Produkte aus Recyclingkunststoffen

    Nach dem Umweltbundesamt (UBA) ist Recyclingkunststoff Plastik mit Vergangenheit – und mit Zukunft. Plastik sei wertvoll, denn es besteht aus einer unserer wertvollsten Ressourcen: Erdöl. Das Recyceln von Plastik schone daher diesen Rohstoff und verkleinert die Müllberge.

    Redaktion

    19. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2020 Nr. 44131

    : UBA veröffentlicht Beschaffungsleitfaden für Produkte aus Recyclingkunststoffen
  • ITK, Recht

    Elektronische Angebotsabgabe: Grundlegende IT-Kompetenzen bei Bietern gefragt! (VK Sachsen, Beschl. v. 27.02.2020 – 1/SVK/041-19)

    Die elektronische Vergabe birgt – wie auch vorher der Versand von Papier – Tücken. Der vorliegende Fall zeigt die Stolpersteine. Ein Bieter ist bei Upload-Problemen beweispflichtig dafür, dass seine eigene IT-Sphäre ausreichend war. Rügen sind weiter nicht an Formvorgaben gebunden.

    Avatar-Foto

    René Kieselmann

    18. Mai 2020

    18 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/05/2020 Nr. 44105

    : Elektronische Angebotsabgabe: Grundlegende IT-Kompetenzen bei Bietern gefragt! (VK Sachsen, Beschl. v. 27.02.2020 – 1/SVK/041-19)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Vergabeblog: Die Blogfunktionen in der Übersicht

    Ob Benachrichtigung bei neuen Beiträgen, Bewertung von Beiträgen oder die Weitergabe über soziale Medien. Der Vergabeblog verfügt über ein Reihe von Funktion. Haben Sie es gewusst? Nachfolgend finden Sie eine Übersicht.

    Redaktion

    15. Mai 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44084

    : Vergabeblog: Die Blogfunktionen in der Übersicht
  • Bauleistungen, Recht

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Frage der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze (BGH, Beschluss vom 14.05.2020 – VII ZR 174/19)

    Der Bundesgerichtshof hat gestern ein Verfahren über die Vergütung eines Ingenieurs ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zu den Folgen der vom EuGH in seinem Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17, siehe zum Thema auch Vergabeblog.de vom 08/07/2019, Nr. 41456) angenommenen Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze in der HOAI für laufende Gerichtsverfahrens zwischen Privatpersonen vorgelegt.

    Redaktion

    15. Mai 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44129

    : Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Frage der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze (BGH, Beschluss vom 14.05.2020 – VII ZR 174/19)
  • Politik und Markt, Verkehr

    Standortwahl für Zentrum „Mobilität der Zukunft“ stößt auf Kritik in der Opposition

    Unter dem Titel „„Vergabe nach Gutsherrenart“: Widerstand gegen Scheuers Forschungszentrum“, berichtet das Handelsblatt, dass die Wahl für den Standort des Deutschen Zentrums „Mobilität der Zukunft“ in München in die Kritik der Opposition geraten sei. Insbesondere sei umstritten, warum das Vorhaben nicht ausgeschrieben wurde und warum die vorgesehene halbe Milliarde Euro nicht bestehenden Innovationszentren für Mobilität zugutekommen und dort effizient genutzt werden könne.

    Redaktion

    15. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44127

    : Standortwahl für Zentrum „Mobilität der Zukunft“ stößt auf Kritik in der Opposition
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Unser neues Webinar  „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie?“ stellt sich den vielen Fragen zur Verfahrensvorbereitung und der Markterkundung bei öffentlichen Beschaffungen.

    Redaktion

    15. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44075

    : DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Deutliche Absage an einen Instanzenklau durch verkürzte Nachprüfungsverfahren! (KG Berlin, Beschl. v. 10.02.2020 – Verg 6/19)

    Wenn es nicht mit hoher Sicherheit feststeht, dass ein bei der Vergabekammer eingereichter Nachprüfungsantrag offensichtlich unzulässig oder (offensichtlich) unbegründet ist, gebieten es die rechtsstaatlichen Grundsätze in Gestalt der Verfahrensbestimmungen über das Nachprüfungsverfahren im 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), dass die Vergabekammer (a) den Nachprüfungsantrag dem öffentlichen Auftraggeber in Textform übermittelt, (b) die Vergabeakte von dem Auftraggeber anfordert und zur Kenntnis nimmt, (c) dem antragstellenden Unternehmen Akteneinsicht gewährt, (d) den zuschlagsfavorisierten Bieter beilädt sowie schließlich (e) eine mündliche Verhandlung durchführt.

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    Peter Michael Probst, M.B.L.-HSG

    14. Mai 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/05/2020 Nr. 44095

    : Deutliche Absage an einen Instanzenklau durch verkürzte Nachprüfungsverfahren! (KG Berlin, Beschl. v. 10.02.2020 – Verg 6/19)
  • Politik und Markt

    Transparency Deutschland kritisiert den Umfang externer Beratung vieler Bundesministerien

    In einer aktuellen Pressemitteilung äußerst Transparency Deutschland Kritik an Ausgaben der Bundesministerien für externe Beratungsleistungen sowie externe Rechtsgutachten. Zur Pressemitteilung.

    Redaktion

    13. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/05/2020 Nr. 44110

    : Transparency Deutschland kritisiert den Umfang externer Beratung vieler Bundesministerien
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Senatsverwaltung erläutert neues BerlAVG

    Mit Gemeinsamem Rundschreiben SenStadtWohn V M / SenWiEnBe II D Nr. 04/2020 erläutert die Senatverwaltung das novellierte Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG).

    Redaktion

    13. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/05/2020 Nr. 44116

    : Senatsverwaltung erläutert neues BerlAVG
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Fördermittel und Vergaberecht – 18.05. Online

    Akademie Icon

    Bei der Verwendung von Fördermitteln begegnet man vielen vergaberechtlichen Fragen: Wie können Vergabeverstöße vermieden werden? Wie erfolgt gewinnbringende Kommunikation? Was prüft der Zuwendungsgeber? Wie gelingt der Verwendungsnachweis? Wann drohen Rückforderungen? Welche Anforderungen stellt das Vergaberecht an Zuwendungsempfänger? Finden Sie Antworten! Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    13. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/05/2020 Nr. 44069

    : DVNW Akademie: Fördermittel und Vergaberecht – 18.05. Online
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Politik und Markt

    Ergebnisse der DVNW Umfrage zum Umgang mit der Corona-Pandemie im öffentlichen Beschaffungswesen

    Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) hat in der Zeit vom 7. bis zum 24. April Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern öffentlicher Auftraggeber in einer anonymisierten Umfrage zum beruflichen Umgang mit der Corona-Pandemie befragt. Lesen Sie im Weiteren die Ergebnisse.

    Redaktion

    12. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/05/2020 Nr. 43972

    : Ergebnisse der DVNW Umfrage zum Umgang mit der Corona-Pandemie im öffentlichen Beschaffungswesen
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