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  • Politik und Markt

    Vertragsverletzungsverfahren: EU Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Deutschland ein

    Die Europäische Kommission kann als „Hüterin der Verträge“ rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten einleiten, die ihren Verpflichtungen…

    Redaktion

    21.7.2021

    1 Minute

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  • Stellenmarkt

    Manager/in (m/w/d) Vergabe für den Bereich Recht I Strategie in Berlin gesucht

    Die Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH sucht eine/n Manager/in (m/w/d) Vergabe für den Bereich…

    26.4.2023

    1 Minute

    1 Minute

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  • Stellenmarkt

    Lizenzmanager (w/m/d) in München gesucht

    Die Max Planck Digital Library (MPDL) sucht ab sofort einen Lizenzmanager (w/m/d) am Standort in München. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    5. Februar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/02/2020 Nr. 43235

    : Lizenzmanager (w/m/d) in München gesucht
  • Politik und Markt, Verkehr

    PKW-Maut: Untersuchungsausschuss – Rechnungshof kritisiert Ministerium

    Vertreter des Bundesrechnungshofs haben ihre Kritik am Bundesverkehrsministerium wegen der Umsetzung der Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen bekräftigt. Bei der öffentlichen Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungssausschusses („PKW-Maut“) standen am Donnerstag haushalts- und vergaberechtliche Bedenken im Zentrum, die der Bundesrechnungshof bereits zuvor in einem Bericht vorgetragen hatte.

    Redaktion

    5. Februar 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/02/2020 Nr. 43239

    : PKW-Maut: Untersuchungsausschuss – Rechnungshof kritisiert Ministerium
  • Politik und Markt

    Bundesregierung zur Digitalisierung des Vergabewesens

    Der Bundesregierung liegen keine statistischen Informationen vor, wie hoch der Digitalisierungsgrad der öffentlichen Auftraggeber auf Landes- und Kommunalebene ist. Die Bundesebene ist seit April 2016 vollständig an die Vergabeplattform des Beschaffungsamtes angeschlossen. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/16029) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15468).

    Redaktion

    5. Februar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/02/2020 Nr. 43237

    : Bundesregierung zur Digitalisierung des Vergabewesens
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Vergabeverfahren in praktischen Schritten – 09.03. | Berlin

    Akademie Icon

    Übersichtlich, verständlich und systematisch werden in diesem Seminar die einzelnen Schritte eines Vergabeverfahrens und deren rechtssichere Umsetzung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung aufgezeigt. Typische „Fallstricke“ werden identifiziert und Strategien zur Vermeidung von Fehlern aktiv mit den Teilnehmenden entwickelt. Anfänger erhalten einen systematischen Überblick, orientiert an dem Ablauf eines Vergabeverfahrens; Fortgeschrittene erfahren aktuelle Entwicklungen. .. Information & Anmeldung

    Redaktion

    5. Februar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/02/2020 Nr. 43215

    : DVNW Akademie: Vergabeverfahren in praktischen Schritten – 09.03. | Berlin
  • Stellenmarkt

    Teamleitung Vergabemanagement (m/w/d) in Ismaning gesucht

    Die Sana Einkauf & Logistik GmbH sucht zur Verstärkung ab sofort in Vollzeit eine Teamleitung Vergabemanagement (m/w/d) am Standort Ismaning bei München. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    4. Februar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/02/2020 Nr. 43233

    : Teamleitung Vergabemanagement (m/w/d) in Ismaning gesucht
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Verordnung zu Innovationsausschreibungen bei Erneuerbare-Energien-Anlagen in Kraft

    Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt trat am 30.01.2020 die Verordnung zu Innovationsausschreibungen (InnAusV) in Kraft. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hatte die Verordnung im Oktober vorgelegt. Der Bundestag hat sie im Dezember beschlossen.

    Redaktion

    4. Februar 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/02/2020 Nr. 43229

    : Verordnung zu Innovationsausschreibungen bei Erneuerbare-Energien-Anlagen in Kraft
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Kompetenzzentrum für nachhaltige Vergabe in Schleswig-Holstein

    Das „Kompetenzzentrum für nachhaltige Beschaffung und Vergabe“ (KNBV) unterstützt ab jetzt Kommunen und andere Träger öffentlicher Verwaltung in Schleswig-Holstein bei der Berücksichtigung von Nachhaltigkeit. Interessierte Kommunen und andere Träger der öffentlichen Verwaltung finden hier sowohl Antworten bei konkreten Vorhaben, als auch ein breites Angebot für Fortbildungen und Veranstaltungen.

    Redaktion

    4. Februar 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/02/2020 Nr. 43203

    : Kompetenzzentrum für nachhaltige Vergabe in Schleswig-Holstein
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Berateraffäre: Zeugenvernehmung – „Ich kann mich nicht erinnern“

    Über die Zeugenvernehmung des Unterausschusses des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss von vergangenem Donnerstag (Vergabeblog.de vom 31/01/2020, Nr. 43205) berichtet das Handelsblatt unter der Titel: „Ehemalige Staatssekretärin Suder vor Ausschuss: „Ich kann mich nicht erinnern“. Das Handelsblatt berichtet, dass die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder sich an kaum ein Detail mehr habe erinnern können, obwohl sie maßgeblich an der Vergabe von Millionenaufträgen beteiligt gewesen sei. Der Spiegel titelt hierzu: „Eine Frau ohne Erinnerungen“ und zitiert Siemtje Möller von der SPD: „Auffällig ist, dass Frau Suder sich nur an Details erinnert, die sie nicht belasten“. Am 13.02.2020 solll Frau EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen als Zeugin vernommen werden.  

    Redaktion

    4. Februar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/02/2020 Nr. 43225

    : Berateraffäre: Zeugenvernehmung – „Ich kann mich nicht erinnern“
  • Recht, Verkehr

    Umfassender Vorrang des Vergaberechts bei Direktvergaben nach VO 1370/2007 (BGH, Beschl. v. 12.11.2019 – XIII ZB 120/19)

    Der in Art. 5 Abs. 1 S. 2 VO 1370/2007 angeordnete Vorrang des allgemeinen Vergaberechts erfasst auch Direktvergaben, die nicht durch den Abschluss eines Vertrags, sondern durch einen anderen rechtsverbindlichen Akt erfolgen. Maßgebliches Kriterium zur Beurteilung der Wirksamkeit einer In-House-Vergabe ist die Kontrolle des öffentlichen Auftraggebers über den Auftragnehmer wie über eine eigene Dienststelle. Eine beihilferechtliche Notifizierungspflicht nach Art. 108 Abs. 3 AEUV wird durch Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen beim Betrieb im ÖPNV mit Bussen nicht ausgelöst.

    Avatar-Foto

    Peter Michael Probst, M.B.L.-HSG

    3. Februar 2020

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/02/2020 Nr. 43217

    : Umfassender Vorrang des Vergaberechts bei Direktvergaben nach VO 1370/2007 (BGH, Beschl. v. 12.11.2019 – XIII ZB 120/19)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Umfasst § 132 Abs. 3 GWB auch negative Wertänderungen?

    Öffentliche Aufträge werden nicht zwingend immer teurer. In der Ausführung kann sich auch herausstellen, dass eine Leistung nicht benötigt wird. Ist hier § 132 GWB zu beachten, und ist die Verringerung im Rahmen der Bagatellgrenze des § 132 Abs. 3 GWB beachtlich?  Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    31. Januar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/01/2020 Nr. 43207

    : Thema im DVNW: Umfasst § 132 Abs. 3 GWB auch negative Wertänderungen?
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Berateraffäre: Zeugenvernehmung – Suder soll sich aus der Auswahl externer Firmen strikt herausgehalten haben

    Katrin Suder, ehemalige Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung, war gestern als Zeugin vor dem Unterausschusses des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss geladen. Die frühere Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder hat versichert, in ihrer Amtszeit im Verteidigungsministerium Berufliches und Privates strikt voneinander getrennt zu haben.

    Redaktion

    31. Januar 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/01/2020 Nr. 43205

    : Berateraffäre: Zeugenvernehmung – Suder soll sich aus der Auswahl externer Firmen strikt herausgehalten haben
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Kontroverse Debatte im Bundestag: Gesetzesvorhaben zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit

    Am gestrigen Donnerstag erfolgte die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit. Der Bundesrat hatte vor Weihnachten keine Einwände gegen den Gesetzesentwurf erhoben (Vergabeblog.de vom 07/01/2020, Nr. 42985). Im Bundestag wurde kontrovers debatiert.

    Redaktion

    31. Januar 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/01/2020 Nr. 43209

    : Kontroverse Debatte im Bundestag: Gesetzesvorhaben zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit
  • Politik und Markt

    OLG Düsseldorf: Vergabesenat im Geschäftsjahr 2020

    Im Juni 2019 wurde darüber berichtet, dass aufgrund einer „Belastungssituation“ der Vergabesenat des OLG Düsseldorf personelle Veränderungen erfahren hatte (Vergabeblog.de vom 25/06/2019, Nr. 41357). Im Geschäftsjahr 2020 kehrt ausweislich des Geschätfsverteilungsplans Ruhe ein.

    Redaktion

    31. Januar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/01/2020 Nr. 43197

    : OLG Düsseldorf: Vergabesenat im Geschäftsjahr 2020
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Unsere Fachseminare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein weiterhin aktuelles Thema in unserem Programm ist das Seminar „HOAI: Das EuGH-Urteil in der Rechtspraxis“,  mit den aktuellen vertrags- und vergaberechtlichen Folgen des EuGH-Urteils vom 04.07.2019 (s. auch Vergabeblog.de vom 08/07/2019, Nr. 41456).

    Redaktion

    31. Januar 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/01/2020 Nr. 43168

    : DVNW Akademie: Unsere Fachseminare zum Vergaberecht
  • Recht

    Der Fisch an der Angel – oder: der Decoy-Effekt – lassen Sie sich (nicht) täuschen! (Teil 2 von 4)

    Im ersten Teil (Vergabeblog.de vom 23/01/2020, Nr. 43117) haben wir gesehen, wie leicht Kaufentscheidungen durch Köderangebote beeinflusst werden können. Aber gilt das auch für Zuschlagsformeln, die Beschaffer bei öffentlichen Vergaben anwenden? In diesem und dem folgenden Beitrag (Teil 3) wird anhand von zwei der gebräuchlichsten Zuschlagsformeln untersucht, ob diese für den sogenannten Decoy-Effekt anfällig sind.

    Avatar-Foto

    Wolfgang Bartsch

    30. Januar 2020

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/01/2020 Nr. 43122

    : Der Fisch an der Angel – oder: der Decoy-Effekt – lassen Sie sich (nicht) täuschen! (Teil 2 von 4)
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    MKS 180: GNYK soll Rüge eingereicht haben

    Unter dem Titel: „Verlorener Marine-Auftrag: Kieler Werft reicht Rüge ein“ berichtet der NDR, dass die in der Vergabe des Marine-Kampfschiff „MKS180“ unterlegene Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) am Montag eine vergaberechtliche Rüge beim BAAINBw eingereicht habe. Die Auswalentscheidung in dem rund 5,3 Milliarden-Rüstungsauftrag der Deutschen Marine, die die Auftragsvergabe an eine niederländische Werft vorsieht, war in Politik und Wirtschaft auf massive Kritik gestoßen (siehe Vergabeblog.de vom 21/01/2020, Nr. 43144).

    Redaktion

    29. Januar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/01/2020 Nr. 43199

    : MKS 180: GNYK soll Rüge eingereicht haben
  • ITK, Politik und Markt

    Pilotierung der E-Akte Bund im Statistischen Bundesamt gestartet

    Seit dem 26. November pilotiert das Statistische Bundesamt (StBA) die E-Akte Bund und folgt somit dem Bundesamt für Justiz (BfJ), dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) nach.

    Redaktion

    29. Januar 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/01/2020 Nr. 43195

    : Pilotierung der E-Akte Bund im Statistischen Bundesamt gestartet
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Rechtsschutz im Vergabeverfahren – 04.03. | Berlin

    Akademie Icon

    Umgang mit Rügen • Ablauf des Nachprüfungsverfahrens • Strategien für Öffentliche Auftraggeber – Fehler im Vergabeverfahren lassen sich angesichts der Komplexität des Verfahrens und der sich wandelnden Rechtsprechung nicht immer vermeiden. Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten Aspekte des vergaberechtlichen Rechtsschutzes. Außerdem berichten die ReferentInnen umfassend aus der Praxis und präsentieren den Teilnehmenden verschiedene Handlungsmöglichkeiten. Information & Anmeldung

    Redaktion

    29. Januar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/01/2020 Nr. 43172

    : DVNW Akademie: Rechtsschutz im Vergabeverfahren – 04.03. | Berlin
  • Stellenmarkt

    Sachbearbeitung im Bereich Beschaffung/Vergabe (m/w/d) in Bonn gesucht

    In der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Position Sachbearbeitung im Bereich Beschaffung/Vergabe (m/w/d) zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    28. Januar 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/01/2020 Nr. 43183

    : Sachbearbeitung im Bereich Beschaffung/Vergabe (m/w/d) in Bonn gesucht
  • Bauleistungen, Politik und Markt, Verkehr

    BAUINDUSTRIE weist ÖPP-Kritik zu Intransparenz und Unwirtschaftlichkeit zurück

    „Auch wenn die Kritiker aus Teilen der Opposition und des Baugewerbes nicht müde werden, eine nachweislich effiziente Beschaffungsvariante zu diskreditieren, werden die Vorwürfe dadurch nicht richtiger.“ Mit diesen Worten reagierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie

    Redaktion

    28. Januar 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/01/2020 Nr. 43191

    : BAUINDUSTRIE weist ÖPP-Kritik zu Intransparenz und Unwirtschaftlichkeit zurück
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