-
Ein Gastbeitrag von Dr. Susanne Mertens, LL.M. Bei der Errichtung, Instandsetzung und Wartung technischer Anlagen in Immobilien bestehen Auslegungsspielräume und Einordnungsschwierigkeiten. Der erheblich höhere Schwellenwert für die Beschaffung von Bauleistungen führt immer wieder zu Streitigkeiten, ob es sich bei den Leistungen mit Einbau und Verkabelung um Bauleistungen handelt. Dem OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14.04.2010 – VII-Verg 60/09) lag ein Fall zur Entscheidung vor, bei dem die Wartung der Anlage und der Austausch von ca. 2500 Brandmeldern beschränkt nach VOB/A ausgeschrieben war. Der geschätzte Auftragswert lag mit 450.000,00 EUR deutlich über dem EU-Schwellenwert für Liefer- und Dienstleistungen. Kern der Auseinandersetzung: Werden hier EU-weite Ausschreibungspflichten – nämlich für Dienstleistungen – umgangen?
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/07/2010 Nr. 6886
-
Drei von vier deutschen Unternehmen befürworten eine an ökologischen Kriterien ausgerichtete öffentliche Beschaffung. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Befragung von Unternehmen durch den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Berlin. Bislang allerdings, so die überwiegende Einschätzung von Teilnehmern einer DIHK-Fachkonferenz von Mitte Juni, ist die Nachfrage deutscher Behörden beispielsweise nach energiesparenden Lampen und Computern noch gering.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/07/2010 Nr. 6888
-
Welche Möglichkeiten haben öffentliche Einkäufer, Aufträge nach ökologischen Kriterien zu vergeben? Diese und weitere Fragen klären Fachleute des Freiburger Öko-Instituts und der Technischen Universität Dresden in einem kürzlich erschienenen Schulungsskript. Es widmet sich unter anderem den rechtlichen Grundlagen der „grünen“ Beschaffung und führt auch in die Berechnung von Lebenszykluskosten ein. Das vom Umweltbundesamt herausgegebene, knapp 160 Seiten starke Schulungsskript finden Sie als PDF-Dokument zum kostenlosen Download hier.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/07/2010 Nr. 6908
-
Insgeamt 18 Anbieter von Open Source Lösungen haben vor dem Bundesverwaltungsgericht der Schweiz ein Niederlage erlitten (Öffentliche Beratung v. 6.7.2010, B-3402/2009). Sie wollten den Vergabeentscheid des Bundesamts für Bauten und Logistik anfechten, das 2009 einen Auftrag im Wert von 42 Millionen Franken ohne vorherige öffentliche Ausschreibung an Microsoft vergeben hatte.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/07/2010 Nr. 6855
-
Heute, am 7. Juli, hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2011 und den Finanzplan bis zum Jahr 2014 beschlossen. Von besonderer Bedeutung ist dabei die sog. “Schuldenbremse”. Diese sieht vor, dass der Bund seine strukturelle Neuverschuldung bis zum Jahr 2016 auf höchstens 0,35 % des Bruttoinlandsproduktes zurückführen muss. Daher soll die Neuverschuldung von rd. 65 Mrd. € im laufenden Jahr auf 57,5 Mrd. € im Jahr 2011, auf 40,1 Mrd. € im Jahr 2012 und auf 31,6 Mrd. im Jahr 2013 sinken. Im Jahr 2014 soll sie dann noch einmal auf 24,1 Mrd. € sinken. Interessante Posten der Gesamtrechnung: Finanzmarkttransaktionssteuer (ab 2012), Subventionsabbau und ökologische Neujustierung, Luftverkehrsabgabe, Neujustierung von Sozialgesetzen. Unter dem Punkt “weitere Maßnahmen” findet sich übrigens auch “Verschiebung Berliner Stadtschloss”. Weitere Informationen finden Sie hier.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/07/2010 Nr. 6856
-
Vor der Sommerpause hat uns das öffentliche Auftragswesen noch einmal eine ganze Reihe interessanter und bedeutender Ereignisse beschert. Unser Monatsrückblick Juni fasst sie zusammen.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/07/2010 Nr. 6836
-
Der Freistaat Sachsen hat im vergangenen Jahr rund 328.000 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von nahezu 984 Millionen Euro vergeben. Das waren rund 41.000 Aufträge im Wert von rund 78 Millionen mehr als 2008, wie aus dem nun vorgelegten „Vergabebericht 2009“ hevorgeht. Interssant: Bei den Bauaufträgen gingen mehr als 90 Prozent an Unternehmen in Sachsen, bei Lieferaufträgen waren es 62 Prozent.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/06/2010 Nr. 6743
-
Die RIB Deutschland GmbH, ein Unternehmen, dass bereits seit den 60iger Jahren in der Softwareentwicklung tätig ist, bietet auch eine eVergabe-Lösung an. Diese ist u.a. im Einsatz bei der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Berlin sowie in Wuppertal, Stuttgart, Hannover und Göttingen. Vergabeblog sprach mit Erik von Stebut, bei RIB verantwortlich für den Bereich Architecture|Public, über den Stand der Dinge, das geplante Metaportal eVergabe und die Frage, ob die eVergabe für die Bieter kostenlos sein soll, wie es das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in der neuen VOL/A umzusetzen sucht.
6 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/06/2010 Nr. 6584
-
Damit Sie im Sommerloch – sollte es denn kommen – etwas zu lesen haben. Nachdem wir Ihnen bereits vor einigen Wochen eine Synopse der VOL/A 2006 zur VOL/A 2009 für den 2. Abschnitt, also den Oberschwellenbereich, zur Verfügung gestellt haben, freuen wir uns, Ihnen nun auch eine Synopse für den 1. Abschnitt, also den Unterschwellenbereich, anbieten zu können. Wie immer bei Vergabeblog selbstverständlich kostenlos, denn zahlen dürfen Sie gerne bei anderen.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/06/2010 Nr. 6583
-
Gestern im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) lud zur Fachkonferenz „Grüne Beschaffung“. Unternehmen und öffentliche Verwaltung hatten dort Gelegenheit, sich über neue Entwicklungen, politische Rahmenbedingungen und verschiedene Handlungsfelder “grüner Beschaffung” (z. B. Strom, Verkehr, IKT-Ware und Beleuchtung) zu informieren.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/06/2010 Nr. 6695
Immer informiert bleiben!
Meist gelesene Beiträge des Monats
Der DVNW Stellenmarkt
