Alle Beiträge von:

Daniel Schölzel

Alle Kategorien

–

–

Politik & Markt

–

–

–

–

–

–

Gesundheits- & Sozialwesen

Liefer- & Dienstleistungen, Recht, Verkehr

Geltung der Aufgreifschwelle von 20 %? – Ja, aber nicht generell! (VK Bund, Beschl. v. 04.04.2023 – VK 2-18/23)

Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil v. 15. September 2022 – C-669/20 – „Veridos“, NZBau 2023, 124 ff.; hierzu: Mey, in: Vergabeblog.de vom 19. Dezember 2022, Nr. 51799) bleiben die Prüfpflichten nach § 60 VgV ein Dauerbrenner. In seinem Urteil statuierte der EuGH, dass für die Annahme eines ungewöhnlich niedrigen Preises alle maßgeblichen Aspekte der Ausschreibung und der Verdingungsunterlagen zu prüfen sind (EuGH, NZBau 2023, 124, 128 Rz. 40). Mit diesem Beitrag soll nachfolgend gewürdigt werden, ob

Daniel Schölzel

24. Juli 2023

11 Minuten

Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/07/2023 Nr. 54008

: Geltung der Aufgreifschwelle von 20 %? – Ja, aber nicht generell! (VK Bund, Beschl. v. 04.04.2023 – VK 2-18/23)
Bauleistungen, ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

Drum prüfe wie man sich bindet! – Zum Nachschieben eines Vertrages nach Zuschlagserteilung (OLG Celle, Urt. v. 29.12.2022 – 13 U 3/22)

Bei der Zuschlagserteilung müssen die Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre berücksichtigt werden! – Was ein bei Zuschlagserteilung untergeschobener Vertragsentwurf anrichten kann, möchte der nachfolgende Beitrag zeigen und zwei Handlungsempfehlungen gegeben, um den Abschluss des Vergabeverfahrens vorausschauend zu organisieren. Vorweggeschickt werden darf, dass es sich stets lohnt, auch Gerichtsprüche außerhalb der vergaberechtlichen Judikatur zu lesen und zu analysieren.

Daniel Schölzel

30. März 2023

9 Minuten

Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/03/2023 Nr. 52814

: Drum prüfe wie man sich bindet! – Zum Nachschieben eines Vertrages nach Zuschlagserteilung (OLG Celle, Urt. v. 29.12.2022 – 13 U 3/22)