Verkehr
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Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt ab dem 1. Januar 2019 rund 100 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen sog. schwerer Kommunalfahrzeuge bereit, um die besonders von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten zu unterstützen. Eine entsprechende Förderrichtlinie wurde diese Woche veröffentlicht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2018 Nr. 39292
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Eine Rückabwicklung der Privatisierung der Autobahnraststätten ist nicht vorgesehen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/12/2018 Nr. 39229
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Das cep, Centrum für Europäische Politik (cep), Freiburg i.Br., analysiert als Think-Tank der gemeinnützigen Stiftung Ordnungspolitik regelmäßig Rechtsetzungsvorschläge der EU-Kommission. Der Autor stellte beim 5. Deutschen Vergabetag am 26. Oktober 2018 im Rahmen des Innovationsforums „Die Neufassung der Richtlinie zur Beschaffung sauberer Fahrzeuge“ die Position des cep zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Änderungsrichtlinie Saubere Straßenfahrzeuge vor [s. ausführlich: cepAnalyse 19/2018].
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/11/2018 Nr. 39177
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Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Einzelplan 12) für das Jahr 2019 sowie die Finanzplanung bis zum Jahr 2022 beschlossen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/11/2018 Nr. 39207
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/11/2018 Nr. 39154
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/11/2018 Nr. 39048
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/11/2018 Nr. 39050
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/11/2018 Nr. 38974
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/10/2018 Nr. 38857
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Das Strafverfahren gegen die Verantwortlichen der Toll Collect GmbH wegen der Abrechnung der Lkw-Maut auf 1.100 km Bundesstraßen wurde nach Aussage der Bundesregierung von der Staatsanwaltschaft eingestellt, „da sich der Betrugsverdacht nicht bestätigte“.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/10/2018 Nr. 38855
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