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DVNW Tagung am 22. Mai 2025 in Berlin
Der Bau-Vergabetag
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Am gestrigen Tage wurde die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit…
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VolljuristInnen mit dem Schwerpunkt Vergaberecht, die die Zukunft gestalten wollen, können sich bis zum 6. April…
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Ein wichtiges Thema, das das Bundesinnenministerium auf der diesjährigen CeBIT präsentierte, war die IT-Konsolidierung des Bundes, denn die IT-Organisation der unmittelbaren Bundesverwaltung ist derzeit auf mehr als 1300 Rechenzentren und Server-Räume verteilt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2016 Nr. 25471
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Heute, am 14. April 2016, ist die Verkündung der Vergaberechtsmodernisierungsverordnung vom 12. April 2016 im Bundesgesetzblattausgabe Nr. 16 vom 14. April 2016, BGBl. I S. 624, erfolgt. Damit tritt die vollständige Modernisierung (Gesetz, Verordnung, VOB/A-EU) des deutschen Vergaberechts am kommenden Montag, dem 18.04.2016 in Kraft. Übrigens im Gegensatz zur letzten großen Reform von 2009 fristgerecht. Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) bietet Ihnen Praxisseminare zu den Neuerungen an, für Beschaffer und für Bieter und speziell zur e-Vergabe.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2016 Nr. 25452
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Hochbauprojekte des Bundes sind in den vergangenen 15 Jahren häufig teurer ausgefallen als geplant und wurden dazu oft verspätet fertiggestellt. Nur 60 Prozent der Projekte blieben im Kostenrahmen, den Zeitrahmen hielten 65 Prozent ein. Die Bundesregierung will nun mit einem Reformprogramm gegensteuern.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2016 Nr. 25448
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„Dass der Zustand von Deutschlands Fernstraßenbrücken desolat ist, wissen wir bereits länger. Wie sich jetzt gezeigt hat, ist das Ausmaß des Zerfalls allerdings weit größer als bislang bekannt“, so Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/04/2016 Nr. 25412
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Vortrag nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung verletzt grundsätzlich die allgemeine Verfahrensförderungspflicht und ist deshalb in der Regel nicht mehr zu berücksichtigen. Das OLG Düsseldorf führt mit seiner aktuellen Entscheidung
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/04/2016 Nr. 25362
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/04/2016 Nr. 25410
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Das Land Berlin beschafft Produkte und Dienstleistungen im Umfang von 4 bis 5 Mrd Euro im Jahr. In den Richtlinien der Regierungspolitik des Landes wird betont, dass der Berliner Senat verstärktes Augenmerk auf die umweltfreundliche Beschaffung legt. Dieser beschloss die Aufnahme weiterer Leistungsblätter und Berechnungshilfen zur Ermittlung von Lebenszykluskosten in die Verwaltungsvorschrift „Beschaffung und Umwelt”.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/04/2016 Nr. 25406
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Die Planungen für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sind Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 13. April 2016.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2016 Nr. 25394
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Die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek sucht zur Verstärkung des Public Sector Teams in München einen Rechtsanwalt (m/w). Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/04/2016 Nr. 25390
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Für das Jahr 2014 liegen jetzt die Rechenschaftsberichte der im Bundestag vertretenen Parteien als Unterrichtung (18/7910) des Parlamentspräsidenten vor.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/04/2016 Nr. 25387
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Der Beachtung der vergaberechtlichen Pflichten kommt im Zuwendungsverhältnis eine überragende Bedeutung zu. Allzu oft ist sich der Zuwendungsempfänger den Konsequenzen bei Vergabeverstößen nicht hinreichend bewusst. Dies ist bedauerlich, weil ihn insofern eine Holschuld trifft.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/04/2016 Nr. 25371
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/04/2016 Nr. 25354
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Wie bereits berichtet (siehe hier) veröffentlichte das BMI die neuen Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für den Kauf (EVB-IT Kauf) und die Instandhaltung (EVB-IT Instandhaltung) von Hardware. Wie bereits bei den zuvor verabschiedeten EVB-IT zur Überlassung und Pflege von Software (siehe hier) handelt es sich bei der Überarbeitung im Kern um eine Übernahme der bereits durch die Systemverträge bekannten Regelungen, insbesondere zum Haftungsregime. Dies bedeutet zugleich, dass die „Basis-EVB-IT“ an Umfang und Komplexität zugenommen haben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/04/2016 Nr. 25308
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Zu der Frage, wann aufgrund von Ausschließlichkeitsrechten exklusiv mit dem bestehenden Vertragspartner über eine Leistungserweiterung verhandelt werden kann, hat die VK Bund entschieden,
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/04/2016 Nr. 25328
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/04/2016 Nr. 25313
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Die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd sucht zur Verstärkung des Teams „Zentrale Beschaffung“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Fachwirt/in in Vollzeit für den Einkauf in München. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2016 Nr. 25318
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2016 Nr. 25311
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In dieser Entscheidung setzt sich die Vergabekammer Bund mit den Tatbestandsvoraussetzungen der neuen Vertragsänderungsregelung im Fall des Auftragnehmerwechsels näher auseinander. Ausgangspunkt ist naturgemäß noch die Richtlinienvorschrift im Wege der Vorwirkung. Wegen der überwiegenden Übereinstimmung im Wortlaut zwischen Richtlinie und GWB 2016 enthält die Entscheidung jedoch viele interessante Aspekte zur zukünftigen Anwendung der Neuregelung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2016 Nr. 25300
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Elf Projekte mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro umfasst die „Neue Generation“ ÖPP.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/03/2016 Nr. 25266
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Nordrhein-Westfalen: Der Erlass vom 6. August 2015 (MBl. NRW. S. 497) , der im Zusammenhang mit der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen vergaberechtliche Erleichterungen geschaffen hat, läuft am 31.März 2016 aus. An seiner Stelle tritt ab 01.04.2016 der Erlass vom 12.02.2016 (MBL NRW. S. 146). Dieser ist bis zum 31.12.2016 befristet. Sie finden ihn hier. Quelle: Finanzministerium NRW
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/03/2016 Nr. 25284
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