Vergabeblog

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Politik und Markt

Umweltbundesamt: Beschaffungsleitfaden Nr. 3 – Tapeten und Raufaser

Die Verwendung von Altpapier bei der Herstellung von Tapeten verringert die Abfallbelastung, insbesondere beim Einsatz unterer und mittlerer Altpapiersorten. Außerdem werden die mit der Zellstoff- und Holzstofferzeugung verbundenen Umweltbelastungen vermindert. Der aktualisierte Leitfaden des UBA gibt Unterstützung bei der Beschaffung umweltfreundlicher Tapeten und Raufaser. Den gesamten Beitrag lesen »

Umweltbundesamt: Beschaffungsleitfaden Nr. 2 – Elektrofahrräder

Elektrofahrräder sind eine wichtige umwelt- und sozialverträgliche Alternative zum Auto bei Entfernungen bis etwa 20 Kilometer. Im Vergleich zum Auto sind Elektrofahrräder günstiger und zugleich ökologischer, gesünder, häufig schneller und definitiv platzsparender. Der neue UBA-Leitfaden gibt Hinweise für die öffentliche Ausschreibung von Elektrofahrrädern. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Nachhaltigkeit rückt in den Fokus der Rechnungshöfe

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder verabschiedeten im Oktober 2018 die Bonner Erklärung zur Nachhaltigkeit. Darin geht es um einen Beitrag der Rechnungshöfe für das Gelingen der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen in Deutschland. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Umweltbundesamt: Beschaffungsleitfaden Nr. 1 – Gartengeräte

Gartengeräte verursachen Arbeitsgeräusche, die zum Beispiel in Wohn- und Erholungsgebieten eine erhebliche Lärmbelastung darstellen können. Die neuen Ausschreibungsempfehlungen des Umweltbundesamtes für Gartengeräte orientieren sich an den Kriterien des Blauen Engel, der sehr anspruchsvolle Lärmanforderungen enthält. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Einrichtung einer Kompetenzstelle „Nachhaltige Beschaffung“ bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

GruenerpunktDas Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) treibt die nachhaltige Beschaffung im eigenen Bereich voran. Ziel ist die Umstellung der Beschaffung von vorrangig ökonomischen auf nachhaltige Kriterien im Geschäftsbereich des BMELV.

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Politik und Markt

Berliner Vergabegesetz – Kritik des FAIRgabe-Bündnisses

Ein Gastbeitrag von Juliane Kühnrich, Projekt „Berlin be fair“, WEED e.V.

Berlin hat seit Juli 2010 ein Vergabegesetz, durch welches sich der Berliner Senat zur ver­bind­lichen Aufnahme von öko­logi­schen Kriterien, der ILO-Kernarbeitsnormen und der Einhal­tung des Mindestlohns von 8,50 EUR in die öffent­­lichen Ausschreibungen ausgesprochen hat. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Beschaffungsamt des BMI ist „Leuchtturmprojekt 2013 der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie“

BeschaffungsamtDie Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) beim Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (Foto) ist  „Leuchtturmprojekt 2013 der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie“. Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung würdigt mit der Ernennung Regierungsprojekte, die Ziele und Methoden der Nachhaltigkeit umsetzen.

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Politik und Markt

Sachsen verabschiedet neues Vergabegesetz – ohne „vergabefremde“ Aspekte

Sächsischer LandtagAm 30.01.2013 hat der Sächsische Landtag (Foto) das neue Landesvergabegesetz der CDU/FDP-Koalition beschlossen. Die bemerkenswerteste Eigenschaft neben der Verschlankung von 23 auf 11 Paragrafen und dem Wegfall der Durchführungsverordnung: Man verzichtet, so die Landesregierung, “auf den Zwang zu jeglichen sachfremden gesellschaftspolitischen, sozialen und ökologischen Auflagen.”

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Politik und Markt

Berlin: Neuer Handlungsleitfaden zur Verwaltungsvorschrift „Umwelt und Beschaffung“ (VwVBU)

Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Referat IX B, hat mit fachlicher Unterstützung der Berliner Energieagentur einen Handlungsleitfaden veröffentlicht, der auf über 40 Seiten praxistaugliche Hilfestellung zur neuen Verwaltungsvorschrift „Beschaffung und Umwelt” (VwVBU) gibt.

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Politik und Markt

Neue BMWi-Veröffentlichung: Allianz für eine nachhaltige Beschaffung

Am 22. Oktober hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie seinen Bericht “Allianz für eine nachhaltige Beschaffung” veröffentlicht. Darin berichtet das BMWi in Abstimmung mit den übrigen Bundesressorts, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und beteiligten Interessenvertretern dem Bundeskanzleramt zum dritten Mal in Folge über die Arbeit der „Allianz für eine nachhaltige Beschaffung“.

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Politik und Markt

Neue Berliner Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt (VwVBU): Mehr „Öko“ in Berlin?

MitteSeit Sommer 2010 arbeitete die Senatsverwaltung an Richtlinien für eine umweltfreundliche Beschaffung in Berlin. Im Berliner Amtsblatt vom 02.11.2012 wurde nun die neue, rd. 120 Seiten umfassende, Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt (VwVBU) verkündet. Grundlage der VwVBU ist die in § 7 des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) enthaltene Ermächtigung zur Konkretisierung der gesetzlichen Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers, bei der Vergabe von Aufträgen ökologische Kriterien zu berücksichtigen.

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Politik und Markt

FAQ-Liste zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine FAQ-Liste (“Frequently Asked Questions” = “häufig gestellte Fragen”) zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW herausgegeben. Sie weist dabei ausdrücklich darauf hin, dass diese keinen Anspruch auf Gerichtsfestigkeit erhebt, sondern die Auffassung der Landesregierung wiedergibt. Vom Anwendungsbereich über Mindestlohn, soziale Kriterien, Umweltschutz bis zur Frauenförderung wir alles erläutert, was das Beschafferherz höher schlagen lässt bzw. zum Infarkt bringt. Abrufbar als PDF unter diesem Link. Beachten Sie dazu auch den Beitrag unseres Autors Dr. Roderic Ortner und die Diskussionen im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW).

Politik und Markt

Neue Publikation „Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ des Umweltbundesamtes – kostenlos als PDF

4314Im Jahr 2008 hat das Öko-Institut im Auftrag des Umweltbundesamtes zusammen mit Dr.  Angela  Dageförde, Kanzlei  Prof.  Versteyl  Rechtsanwälte,  in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien in deutsches Recht untersucht. Die zweite Stufe der Vergaberechtsreform war gerade abgeschlossen. Seit dem   11. Juni 2010   ist   nunmehr   die   dritte   Stufe   der   Vergaberechtsreform   beendet. Ziel der nun vorliegenden Aktualisierung des Rechtsgutachtens aus dem Jahr  2008  ist  es,  die  wesentlichen  Änderungen  in  Bezug  auf  eine  umweltfreundliche Beschaffung  aufzuzeigen. Die Untersuchung ist beim Umweltbundesamt kostenlos als PDF abrufbar hier.

Politik und Markt

Personeller Aufbau der „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ hat begonnen

BeschaffungsamtDer personelle Aufbau der „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ im Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums in Bonn (Foto) hat begonnen. Zentrale Aufgabe der Kompetenzstelle werde die Beratung und Information zur nachhaltigen Beschaffung sein, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9709) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9493).

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Politik und Markt

Nachlese: Tagung zur umweltfreundlichen Beschaffung am 10. Mai in Köln

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Am 10. Mai 2012 drehte sich auf einer gemeinsamen Tagung der c//m//t Computer- und Mangement Trainings GmbH München und dem Hüthig-Jehle-Rehm-Verlag München an der verkehrsreichen und damit umweltbelasteten Inneren Kanalstraße in Köln im vornehmen Hotel Park Inn alles um die umweltfreundliche öffentliche Beschaffung.

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UNBEDINGT LESEN!

EuGH präzisiert Anforderungen an nachhaltige Beschaffung (Urteil v. 10.05.2012 – Rs. C-368/10)

Art. 23 Abs. 6 und 8, 25, 44 Abs. 2, 48 und 53 Abs. 1 RL 2004/18/EG

EU-RechtBei Beschaffungsvorhaben sehen sich viele öffentliche Auftraggeber zunehmend in der Verantwortung, auch Aspekte der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen. In der Praxis beliebt – weil leicht zu handhaben – sind hier Vorgaben, die auf Umweltzeichen oder Fairtrade-Siegel setzen. Doch das ist vergaberechtlich nicht ohne Risiko. Hinweise auf Fallstricke, aber auch Leitlinien zur zulässigen Vorgehensweise, lassen sich einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil vom 10. Mai 2012, Rs. C-368/10) entnehmen. Sie verdeutlicht Maßstäbe, die für die Berücksichtigung sozialer und ökologischer Aspekte als Produktanforderung, Zuschlagskriterium und auch als Eignungsnachweis gelten.

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Politik und Markt

Bundesregierung: Antworten zur nachhaltigen Beschaffung in der Bundesverwaltung

GruenerpunktEs war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bundesregierung, entsprechend umfangreich und dabei auffallend detailliert fällt die Antwort aus. Von Zielkonflikten, keiner Notwendigkeit einer weiteren Verrechtlichung bis zur konkreten Angabe der Anzahl in diesem Sinne fachkundiger Mitarbeiter in den Beschaffungsstellen der Bundesverwaltung – die interessantesten Fragen&Antworten haben wir für Sie zusammengestellt.

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Politik und Markt

Bundestag: Kleine Anfrage zur Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung

Die „zukünftige Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/9493). Die Kompetenzstelle wird beim Beschaffungsamt des BMI in Bonn angesiedelt sein. „Ausdrücklich begrüßen wir den Aufbau einer solchen Kompetenzstelle“, so die Abgeordneten. Von Interesse sind aktuell der Entwicklungsstand der Kompetenzstelle, deren Struktur, ihre inhaltliche Ausrichtung und Abgrenzung zum Beschaffungsamt sowie die vorgesehenen Kooperationen mit bestehenden Initiativen anderer Bundesministerien bzw. der Zivilgesellschaft.

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Politik und Markt

Nachhaltige Beschaffung – Soziale und ökologische Kriterien im Vergabeverfahren (Teil 2)

GruenerpunktDer erste Teil unserer Serie zum Themenkreis der nachhaltigen Beschaffung hat die gravierenden Herausforderungen skizziert, denen öffentliche Auftraggeber im Rahmen ihrer Beschaffungstätigkeit begegnen, weil das Vergaberecht nunmehr auch sozial-, arbeitsmarkt-, gesellschafts- und umweltpolitischen Zielstellungen im Sinne einer nachhaltigen Beschaffungstätigkeit dienen soll. Neben einer Begriffsbestimmung des Schlagworts „Nachhaltige Beschaffung“, dem in Praxis und Wissenschaft teilweise ganz unterschiedliche Begriffsinhalte zugeordnet werden, stellte der Artikel außerdem die Ausgangslage dar, mit der sich die Vergabestellen der Öffentlichen Hand, welche die Vorgaben der nachhaltigen Beschaffung in den Prozess der Vergabeverfahren umsetzen müssen, konfrontiert sehen (vgl. den Beitrag des Autors hier). Der folgende Teil der Serie wendet sich den relevanten Belangen einer nachhaltigen Beschaffungstätigkeit zu und beleuchtet den rechtlichen Rahmen:

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Politik und Markt

Letzte Plätze: „Tagung zur umweltfreundlichen Beschaffung“ am 10. Mai 2012 in Köln

TagungsankündigungAm 10. Mai dreht sich in Köln einen Tag lang alles um die umweltfreundliche Beschaffung. Dass ein sparsamer und schonender Einsatz natürlicher Ressourcen gerade für den öffentlichen Einkauf mittlerweile zum „Muss-Kriterium“ geworden ist, hat sich herumgesprochen. Wie aber diese Herausforderung in der täglichen Beschaffungspraxis bewältigt werden kann, ist der rote Faden der “Tagung zur umweltfreundlichen Beschaffung” der c//m//t GmbH in Kooperation mit der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm: von den rechtlichen Rahmenbedingungen über die Möglichkeiten der konkreten Verwendung von Umweltkriterien als Eignungs- und/oder Zuschlagskriterien bis zur Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots trotz oder gerade wegen der Berücksichtigung von Umweltkriterien. Seien Sie dabei:

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