Hessens Wirtschaftsstaatssekretär Mathias Samson sieht Wettbewerb als Erfolgsfaktor für den Ausbau des schnellen Internets: „Die regionalen Ausbauprojekte tragen wesentlich zur Erschließung Hessens mit Breitbandanschlüssen bei“, sagte der Staatssekretär bei der Eröffnung der Glasfasermesse des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) in Frankfurt.
Samson warnte davor, große Telekommunikationsanbieter durch Regulierungsentscheidungen zu begünstigen. Das gelte auch für die Rahmenbedingungen zum Vectoring, die von der Bundesnetzagentur festgelegt werden und von der EU-Kommission genehmigt werden müssen.
Regionalen Wettbewerb ermöglichen
Vectoring ist eine Technik zur Verbesserung der Datenübertragung in herkömmlichen Kupferkabeln. Allerdings kann sie nur von einem Anbieter genutzt werden. „Daher brauchen wir Regelungen, die regionalen Wettbewerb weiterhin ermöglichen“, sagte Samson. „Das ist ein schwieriger Abwägungsprozess. Wir haben uns in dieser Diskussion stets für die Interessen regionaler Projekte eingesetzt.“ Samson begrüßte die Absicht der Netzagentur, Unternehmen wie die Telekom mit Sanktionen zu belegen, falls diese ihre Ausbauzusagen nicht einhalten.
Hessen im Breitbandatlas auf 3. Platz
Wie der Staatssekretär erläuterte, ist Hessen bei der Breitbandversorgung im Vergleich der Flächenländer einen Platz vorgerückt und liegt im aktuellen Breitbandatlas der Bundesregierung auf Rang 3. Ende 2015 hatten 72,1 Prozent der hessischen Haushalte die Möglichkeit auf einen schnellen Internetanschluss von mindestens 50 Mbit/s. Weiteren Schub verspricht sich der Staatssekretär vom Förderprogramm des Bundes und der intensivierten Förderung des Landes: „Erstmals werden wir unsere Kommunen auch mit direkten Zuschüssen unterstützen. Dafür stehen in den kommenden Jahren 70 Mio. Euro bereit.“
Leistungsfähige Breitbandnetze bezeichnete Samson als unerlässliche Infrastruktur für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen: „Die digitalen Technologien sind dabei, unsere Wirtschaft und unseren Alltag tiefgreifend zu verändern. Dies eröffnet enorme Chancen, die es zu nutzen gilt. Die Hessische Landesregierung versteht dies als politische Gestaltungsaufgabe.“ Der Staatssekretär wies auf die kürzlich veröffentlichte Strategie „Digitales Hessen – Intelligent. Vernetzt. Für alle“ hin: „Sie beschreibt, wie wir die Potenziale der Digitalisierung für Hessen erschließen.“
Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
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