Die EU Kommission stellt zwei eingehende Untersuchungen im Solar-Sektor ein (siehe hierzu Vergabeblog.de vom 17/04/2024, Nr. 56315), nachdem sich die Unternehmen von der öffentlichen Auftragsvergabe zurückgezogen haben. ENEVO und Shanghai Electric haben die Absage ihrer Teilnahme an einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren für den Bau eines Photovoltaik-Parks in Rumänien bekannt gegeben.

Am 3. April 2024 leitete die Europäische Kommission zwei eingehende Untersuchungen nach der Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten gegen ENEVO, zu dem die LONGi Solar Technologie GmbH gehört, sowie Shanghai Electric UK Co. Ltd. und Shanghai Electric Hong Kong International Engineering Co. Ltd. ein. Im Anschluss an den Einleitung der Untersuchung kündigten beide Unternehmen ihren Rückzug aus dem betroffenen Vergabeverfahren an. Als Folge des Rückzugs wird die EU-Kommission ihre eingehenden Untersuchungen einstellen.

Die Untersuchungen betreffen ein von einem rumänischen öffentlichen Auftraggeber (Societatea Parc Fotovoltaic Rovinari EST S.A.) durchgeführtes Verfahren für die Planung, den Bau und den Betrieb eines Solar-Parks in Rumänien mit einer Kapazität von 454,97 MW, der teilweise von der Europäischen Union finanziert wird. Nach einer vorläufigen Prüfung aller Subventionsanzeigen leitete die EU-Kommission eine eingehende Untersuchung ein, da es genügend Hinweise gab, dass die betroffenen Unternehmen von ausländischen Subventionen profitiert hatten und eine Verzerrung des Binnenmarkts gegeben sein könnte. Die Untersuchungen mussten innerhalb von 110 Tagen ab dem 4. März 2024 – dem Datum, an dem der rumänische Auftraggeber die vollständigen Anzeigen eingereicht hatte – abgeschlossen werden.

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Quelle: EU Kommission