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Quantensprung bei den EVB-IT – Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung ist da!
Die „EVB-IT Familie“ wird um die von der Beschaffungspraxis dringend benötigte Rahmenvereinbarung für die IT-Beschaffung erweitert (siehe hierzu auch ).
Verhandlungsmarathon
Die Vertragsentwürfe wurden bis in das Frühjahr 2023 durch die öffentliche Hand (vertreten durch die AG EVB-IT) erarbeitet und seit Sommer 2023 mit der Digital-Wirtschaft (koordiniert durch den Bitkom) bis April 2024 verhandelt. In intensiven, aber konstruktiven Gesprächen wurde unter Hochdruck eine praxisgerechte Rahmenvereinbarung verhandelt, sodass für alle 125 Verhandlungspunkte letztlich eine trag- und zustimmungsfähige Lösung gefunden werden konnte.
Alle EVB-IT unter einem Dach
Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung vereint die bestehenden elf EVB-IT Verträge in Modulform unter einem gemeinsamen Dach. Die Beschaffenden wählen dabei nur noch die Module aus, die sie für ihr Beschaffungsprojekt benötigen. Grob lässt sich diese Struktur in drei Bereiche einteilen:
Bereich 1: Allgemeiner Teil
Bereich 2: bis zu elf Leistungsmodule mit den EVB-IT AGB
Bereich 3: der konkrete Einzelabruf
Nur noch digital
Wichtige Neuerung: Die neue EVB-Rahmenvereinbarung wird nur noch im kostenlosen Legal-Tech-Tool EVB-IT digital bereitgestellt. Die Komplexität und der Umfang der Rahmenvereinbarung wären viel zu groß für eine nutzergerechte Anwendung. Mit „EVB-IT digital“ können sich die Beschaffenden direkt ihre Rahmenvereinbarung im Rahmen eines Interviewprozesses vorformulieren oder alternativ das für sie passende EVB-IT Rahmenvereinbarungsformular erstellen lassen.
Neue Werkzeuge
Gerade für die Umsetzung der EuGH-Höchstgrenzenrechtsprechung stehen Regelungen und Werkzeuge bereit.
Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung enthält gleich mehrere Methoden für Preisgleitregelungen. Auch für das kontrovers diskutierte Thema Haftung wurde gestuft mit dem Abrufvolumen, ein mitwachsendes Haftungsvolumen eine sachgerechte Lösung gefunden.
Veröffentlichung steht bevor
Nach dem Beschluss von Bund und Ländern im IT-Planungsrat, die EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Anwendung zu empfehlen, steht nun die Veröffentlichung auf der Internetseite des CIO des Bundes kurz bevor.
Empfehlung der Redaktion
Die DVNW Akademie veranstaltet zu der neuen EVB-IT Rahmenvereinbarung ein praxisnahes EVB-IT Spezial: Am 12.07.2024 werden Dr. Moritz Philipp Koch (IT.NRW), Robert Thiele (TK) und Thomas H. Fischer (ARNECKE SIBETH DABELSTEIN) die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung und das EVB-IT Digital in einem Online-Seminar vorstellen. Jetzt anmelden!
Über Robert Thiele
Robert Thiele ist Syndikusrechtsanwalt der Techniker Krankenkasse. Er ist Co-Vorsitzender der Arbeitsgruppe EVB-IT des IT-Planungsrates und Leiter der Verhandlungsgruppe. Er verhandelte für das BMI u.a. den EVB-IT Cloudvertrag. Seine Schwerpunkte liegen im Vergabe- und IT-Recht.
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Artikel im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren
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Tatsächlich ist das EVB-IT Digital OSS Projekt für die meisten Nutzer nutzlos, da die entscheidenden Komponenten (also die Vertragsplaybooks) nur kostenpflichtig bei der GovRadar GmbH bezogen werden können. Bleibt zu hoffen, dass der CIO Bund die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung – entgegen der Darstellung in diesem Beitrag – auf seiner Webseite veröffentlicht…
Liebe EVB-IT Nutzenden, die EVB-IT Vertragsplaybooks sowie die Anwendung EVB-IT digital werden ab Mitte August auf CIO Bund veröffentlicht und sind für alle Nutzenden selbstverständlich wie bisher kostenlos. Damit können alle Beschaffungsstellen EVB-IT digital nutzen. Die Veröffentlichungen der AG EVB-IT erfolgen ausschließlich über cio.bund.de.